Gutgläubiger Erwerb vom nichtberechtigten Minderjährigen

Hi, herzlichen

nk für die Frage! Du hast den Knackpunkt genau erfasst. Ob es rechtlich neutral ist, fremdes Eigentum zu verkaufen, ist umstritten. Die herrschende Meinung sieht

s so, weil auf der rein dinglichen Ebene keine unmittelbar nachteilige Veränderung für den

en eintritt. Man liest

s aus dem Rechtsge

nken des § 165 BGB. Andere vertreten - wie Du - die Ansicht,

ss auch die mittelbar nachteiligen Folgen gegen den

en zu berücksichtigen seien, etwa Ersatzansprüche aus §§ 280, 816,

. In der Klausur kommt es - wie immer - auf die Argumentation an. Beide Ansichten sind vertretbar. Ich hoffe, die Frage

mit beantwortet zu haben! Viele Grüße Für

s Jurafuchs-Team - Stefan

Ich fande die Argumente der hL hier nicht nachvollziehbar. Wenn ich es richtig in Erinnerung habe wurde hier behauptet,

ss nur die Nachteile relevant sein sollen, die unmittelbar wirken. Anders beurteilt dir hM den gleichen SV aber wenn es um den mittelbar nachteilhaften Erwerb von Grundstücken geht, etwa wenn

s Haus vermietet wird.

waren die mittelbaren Nachteile auf einmal doch relevant...

Welche Meinung vertritt denn die Rechtsprechung (insbesondere BGH) zu dieser Frage (ob es sich um eine rechtlich neutrales oder nachteiliges Geschäft handelt)?

@[Vulpes](105843) Du bist mE im Unrecht. Es sind unmittelbar (und nicht nur mittelbar) wirkende Nachteile, weil der Mj so

nn in die Rechtsstellung des Vermieters tritt (§ 566).

Ich finde die Argumentation des BGH dieser Stelle ebenfalls konsequent. Bei Erwerb eines vermieteten Grundstücks treten die Folgen tatsächlich unmittelbar ein, weil der minderjährige Vertragspartei wird, unter die Pflichten

raus zu erfüllen hat. Im Falle der hier genannten Verfügung handelt es sich um Sekundäransprüche, insofern nur unmittelbare Folgen. Bei

sersatzansprüchen müsste ein Ver

en vorliegen, so

ss unbillige Ansprüche gegen den minderjährigen ausgeschlossen werden können. Die ver

ensunabhängigen, bereicherungsrechtlichen Ansprüche sind auf die Herausgabe des Erlangten und zusätzlich durch die

beschränkt, so

ss der Minderjährige nicht schlechter stehen kann als ohne die Verfügung über fremdes Eigentum. Ich denke, so wird die Argumentation der h.M. klar.

Tippfehler: Sekundäransprüche sind natürlich mittelbare Folgen. 

Hallo n00b, hier müsstest Du mir noch einmal auf die Sprünge helfen. Insgesamt werden 4 Fragen gestellt: In Frage 1 geht es um die Frage, ob die dingliche Einigung mangels Zustimmung der Eltern unwirksam ist --|> dies ist nicht der Fall,

es ein rechtlich neutrales Geschäft ist. Frage 2 behandelt den Eigentumserwerb nach § 929 S.1 BGB. -->|

B nicht Eigentümer, sondern nur Besitzer des Laptops ist, fehlt es ihm hierfür an der

. Frage 3 behandelt die Frage, ob ein

(§ 929 S. 1,

) vom Minderjährigen ausgeschlossen ist --|> Nein, man kann vom Minderjährigen gutgläubig erwerben, sofern es nicht um dessen EIgentum geht. In Frage 4 folgt

nn die konkrete Subsumtion im Fall. Einen Fehler kann ich insoweit nicht erkennen :-) Beste Grüße, Lukas - für

s Jurafuchs-Team

Hi Lukas, ich bin tatsächlich über die gleiche Stelle wie n00b gestolpert.

s dingliche Geschäft ist für den Minderjährigen rechtlich neutral. In Frage 3 heißt es

nn, "Träfe die Vorstellung des Erwerbers -

ss der Minderjährige Eigentümer ist - zu, so scheitert die dingliche Einigung an der fehlenden Zustimmung der Eltern." Ich bringe

s irgendwie noch nicht zusammen, warum er

nn die Zustimmung der Eltern bräuchte. 🤔 Oder sind

s einfach die unterschiedlichen Perspektiven: Der Minderjährige

rf verkaufen - aber der Erwerber

rf nichts von einem Minderjährigen ohne Zustimmung der Eltern erwerben!?

@[Fuchsfrauchen](89264)en Träfe die Vorstellung des Erwerbers zu, so wäre der Minderjährige

nicht Nichtberechtigter Veräußerer, sondern im Gegenteil ein berechtigter Veräußerer.

nn braucht er natürlich die Zustimmung der Eltern (gibt sein eigenes Eigentum weg - rechtlich nicht lediglich vorteilhaft / bzw. neutral). Wenn die Vorstellung aber falsch ist, ist der Minderjährige ein nichtberechtigter Veräußerer. Er veräußert also praktisch fremdes Eigentum. Infolgedessen ist es ein neutrales RG.

s bedeutet

nn in der Folge auch,

ss er keine Zustimmung der Eltern benötigt. Hoffe

s ist richtig und auch verständlich geschrieben:D

nke LexSuperior!

macht es Sinn! ;)

@[LexSuperior](105329) bin

die ganze Zeit drüber gestolpert aber mit deinem Kommentar hab ich es verstanden.

nke !!

Vielen

nk für den Hinweis, Lo2te! Unsere Aufgaben folgen grundsätzlich der herrschenden Meinung,

an dieser in der Regel auch die Lösungsskizzen der Klausuren im Examen ausgerichtet sind. Um dies hier noch deutlicher zu machen, haben wir dies auch entsprechend in die Fragestellung mit aufgenommen. Beste Grüße, Lukas - für

s Jurafuchs-Team

Hallo Petrus,

nke dir. Wir haben eine entsprechende Info im Sachverhalt ergänzt. Viele Grüße, Nora - für

s Jurafuchs-Team

Hallo evanici,

s ist an sich kein schlechtes Argument; beachte jedoch,

ss hier der Streitpunkt nicht die §§ 107 ff., sondern die §§ 932 ff. sind. Deshalb müsstest du eher mit den §§ 932 ff. argumentieren :). Liebe Grüße – für

s Jurafuchsteam – Leo

Hallo der

e E, es stimmt zwar völlig,

ss – wie du sagst – bei einer möglichen Einwilligung gem. § 183 BGB der Erwerber nur potentiell besser gestellt wird als der nicht gutgläubige Erwerber. Beachte allerdings,

ss die h.M. einen anderen Ansatz verfolgt: Hier kommt es nicht

rauf an, was hätte sein können, sondern WIE ES IST/WAR für den Erwerber. Somit ist es für die h.M. i.E. egal, ob eine Einwilligung hätte erfolgen können oder nicht,

es nur

rauf ankommt, ob der Erwerber gutgläubig war oder nicht gem. § 932 II BGB :). Liebe Grüße – für

s Jurafuchsteam – Leo

Hallo Joseph, vielen

nk für die sehr gute Frage!

dieser Problemkreis die Frage betrifft, inwiefern der Erwerber vor dem „falschen“ minderjährigen Eigentümer schutzwürdig ist, ist der Streit auch beim Punkt „Gutgläubigkeit“ i.R.d. 932 anzusprechen. Wir haben nochmal als Maßstab diesen Punkt ergänzt! Hierzu kann ich i.Ü. die Lektüre vom Soergel 14. Auflage, Höfpner § 932 Rn. 36 ff. sehr empfehlen :). Liebe Grüße – für

s Jurafuchsteam – Leo

Hallo Paulah, in der Tat ist die in dem Fall behandelte Konstellation durchaus etwas komplizierter. Um

s Ganze ge

nklich zu entwirren, hilft es sich nochmal den Bezugspunkt und Zweck der § 932 ff. BGB vor Augen zu führen. Die Gutgläubigkeit muss sich auf die Verfügungsberechtigung hinsichtlich des Eigentums beziehen, d.h. auf die Eigentümerstellung oder eine anderweitige Verfügungsmacht des Verfügenden. Zweck des § 932 ff. BGB ist nicht der Schutz des Minderjährigen,

her ist irrelevant, wenn sich der Rechtsschein auf einen - durch die Minderjährigkeit - in seiner Verfügungsmacht eingeschränkten Eigentümer bezieht. Der Minderjährige selber wird durch die Minderjährigenvorschriften hinreichend geschützt nach herrschender Meinung. Es kann somit außer Acht bleiben,

ss der K von der Minderjährigkeit des B wusste, dies ist weder Bezugspunkt noch Schutzzweck des § 932 Abs. 2 BGB. Wenn du dir die Problematik - insbesondere die Verwicklungen würde man den Schutzzweck der §§ 932 ff. BGB auf die Minderjährigkeit ausdehnen - nochmal anhand eines Klausurfalles erarbeiten möchtest, findest du eine schöne Aufbereitung in JuS 2003, 769. Beste Grüße, Nora - für

s Jurafuchs-Team

nke, Nora, sowohl für die Erklärung als auch den Literaturhinweis!

lohnt sich

s JUS-Abo doch endlich mal.

Hi Nora, vielen

nk auch von mir für die hilfreiche Ausführung! :) Ich glaube es hat sich jedoch ein kleiner Fehler eingeschlichen (,der in der Klausur blöd kommen könnte,

her hier die Anmerkung):

schützt nur den guten Glauben an die Eigentümerstellung, nicht an eine anderweitige Verfügungsmacht. Lieben Gruß, Ala

Hier läuft es doch ähnlich wie bei der

im Handelsrecht: Im Hinblick auf die dingliche Einigung wird auf die tatsächliche Rechtslage (Nicht-Eigentümerstellung des M) abgestellt und im Hinblick auf die Berechtigung des M wird auf die vorgestellte Rechtslage (Eigentümerstellung des M) abgestellt. Hier kann K sich also auch die „Rosinen rausrücken“, indem er quasi erst

von „profitiert“

s M nicht Eigentümer war, denn wenn er Eigentümer gewesen wäre, so wäre die dingliche Einigung rechtlich nachteilig, und

nn im zweiten Schritt auf den guten Glauben an die Eigentümerstellung zurückgreift und

mit Eigentum erwirbt. Ich hab mich mittlerweile

mit abgefunden,

s diese Form des Eigentumserwerbs möglich ist, obwohl sich die h.M. hier nochmal komischer anfühlt als bei der

. Aber

s Arg. Mit dem Schutzzweck von § 932 II BGB überzeugt wenigstens.

Ich gehe

von aus,

ss es

mit zutun hat,

ss der unmittelbare Besitz nicht als Rechtsposition sondern nur als tatsächlicher Zustand angesehen wird. Ein Geschäft ist aber nachteilhaft, wenn der Minderjährige eine Rechtsposition besitzt.

Ich weiß

nicht. 986 BGB spricht vom Recht zum Besitz. 854 ff. regeln Befugnisse und Rechte des Besitzers. Von

her würde ich Besitz als Rechtsposition ansehen.

Falsch, der Recht zum Besitz ist eine Rechtsposition welche auch geschützt wird, aber lediglich der Besitz ist keine Rechtsposition. Vielmehr be

rf es für den Besitz auch den tatsächlichen und keinen rechtsgeschäftlichen Willen. B verliert auch nicht sein rechtmäßiges Besitzrecht, dieses besteht aufgrund des unwirksamen Leihvertrages nicht.

Woraus ergibt sich die Unwirksamkeit des Leihvertrages? Ich ging bei diesem SV

von aus,

ss der Leihvertrag wirksam ist. Entsprechend gibt B durch die Eigentumsübertragung seine Besitzrechte auf.

Der Leihvertrag ist unwirksam, weil der Minderjährige als

er Person nach §§ 106,

die Zustimmung seiner Eltern benötigt hätte. Der LV ist nicht

,

er Pflichten wie die Rückgabe und Erhaltung des Laptops (§§ 601, 604 BGB) übernehmen musste...

Aber ob der Leihvertrag wirksam ist oder nicht, steht nicht im Sachverhalt. Wir können beide Szenarien durchspielen: 1. Wenn er wirksam wäre, würde B durch die Übereignung und Übergabe gem. §§ 929 I, 932 seinen Besitz verlieren. Fraglich ist, ob Besitz eine geschützte Rechtsposition ist. Besitz ist zwar kein Recht, aber wird teils (bspw. 823 I) wie ein Recht geschützt. Sein Recht zum Besitz verliert B aber meines Erachtens nach nicht durch die Übergabe, sondern durch den Kaufvertrag (Abstraktions- und Trennungsprinzip). Folglich lässt sich über

s dingliche Geschäft streiten. Der Kaufvertrag ist auf jeden Fall unwirksam. 2. Ob ein Leihvertrag unwirksam ist, weil B

ist, müsste man recherchieren, denn B verpflichtet sich lediglich, die Leihsache zurückzugeben, also nur über

s, was er erlangt hat. Könnte also auch rechtlich neutral sein. Aber wenn er, aus welche Gründen auch immer, unwirksam ist,

nn verliert B durch die Übereignung und Übergabe ebenfalls nur den Besitz. Unabhängig vom Leihvertrag bleibt also strittig, ob der Gutglaubenserwerb vom

en für diesen rechtlich neutral oder nachteilhaft ist. Der Rechtsgrund, also der Kaufvertrag, ist so oder so weggefallen, so

ss der Eigentümer einen

aus 812 I S. 1 Var. 1 haben müsste.

Hallo @[0815jurafuchs](237790), hier kamen schon einige gute Wortmeldungen. Ich werde mal versuchen,

s Ganze noch etwas zu präzisieren, auch wenn wir iRe Forumspost nicht alles aufklären können. Zum Verlust des unmittelbaren Besitzes findet sich in der Lit explizit tatsächlich kaum etwas, er scheint aber nicht als rechtlich nachteilhaft angesehen zu werden. Meine Vermutung (!)

hingehend ist dieselbe wie die von @[Efecan](245034): Der unmittelbare Besitz als solcher ist etwas rein Tatsächliches,

rauf kommt es iRd rechtlichen Vorteils/Nachteils §

nicht an. Interessant wäre höchstens

s Recht zum Besitz (RzB).

s verlöre unser B aber ohnehin nicht durch die tatsächliche Hergabe der Sache, sondern höchstens infolge des Vertragsschlusses mit K - der

ohnehin schwebend unwirksam ist. Ich stimme Efecan und @[CR7](145419) (ebenfalls)

hingehend zu,

ss der Leihvertrag zwischen V und B nach § 108 I BGB schwebend unwirksam ist, B also schon gar kein RzB hat. Als unvollkommen zweiseitiger Vertrag begründet die Leihe für B zB nicht nur eine rechtlich nachteilhafte Rückgabepflicht nach § 604 I BGB, sondern auch die ebenfalls rechtlich nachteilhafte Pflicht, nach § 601 I BGB die Kosten der gewöhnlichen Erhaltung zu tragen (näher BeckOGK-BGB/Duden, Stand 1.5.2024, § 107 Rn 54). Ob die Übereignung einer fremden Sache rechtlich neutral ist, kann man diskutieren, hM sagt

(näher zu den Argumenten BeckOGK-BGB/Duden, Stand 1.5.2024, § 107 Rn 84 ff).

s Eigentum des V ist

nach also weg (

; kein Abhandenkommen iSd § 935 I 1 BGB). Welche Rechte hat nun V? Hier wirds kompliziert und man kann man vieles anprüfen. Evtl schon cic,

des B nach §

(wegen bewusster Veräußerung fremder Sache), Ansprüche aus EBV gegen B (kein RzB wegen schwebender Unwirksamkeit des Leihvertrags, s oben) und vor allem bereicherungsrechtlich wirds knifflig (sofern nicht ohnehin gesperrt?): Eigentlich haben wir einen klassischen Fall von §

BGB, aber wegen der schwebenden Unwirksamkeit des Kaufvertrags hat B gegen K möglicherweise auch einen

s

(aber: gerichtet auf was? B selbst hatte

weder Eigentum noch Recht zum Besitz...). Und kann V evtl von B diesen

s

kondizieren? Keine einfachen Fragen, auf die man in einer Prüfungsaufgabe näher eingehen müsste, wobei sich im wertungsabhängigen BereicherungsR mit entsprechender Argumentation sicher einiges vertreten ließe. Viele Grüße, Sebastian - für

s Jurafuchs-Team

Hallo @[Sebastian Schmitt](263562)

nke für die Einordnung.

Lieber @[Sebastian Schmitt](263562), vielen

nk für die hilfreichen Erläuterungen. Zeigen diese nicht,

ss die Veräußerung einer fremden Sache für den Minderjährigen rechtlich nachteilig ist? Wenn nicht aus Vertrag,

nn stehen dem (ursprünglichen) Eigentümer doch die genannten Ansprüche gegen den Minderjährigen zur Seite (aus GoA, EBV,

oder Bereicherungsrecht). Reicht dies nicht, um entgegen der h.M. ein neutrales Geschäft abzulehnen?

nke!

Hallo @[DDoubleYou](155636), diskutieren kann man

s natürlich. Ich habe allerdings nur gesagt,

ss man diese Ansprüche prüfen kann. Ob sie letztlich durchgehen, müsste man sich genauer anschauen, weil der Minderjährigenschutz natürlich auch dort berücksichtigt werden muss. So sind gewisse "Nachteile" nach der hM zwar denkbar, sollen aber eben an der Einwilligungsfreiheit nichts ändern. MüKoBGB/Spickhoff, 10. Aufl 2025, § 107 Rn 56, 42 f betont,

ss insbesondere mögliche deliktische oder bereicherungsrechtliche Ansprüche gegen den Minderjährigen keine Einwilligungspflicht auslösen. In der Tat regeln diese Bereiche den Minderjährigenschutz quasi schon "selbst". Für deliktische Ansprüche ergibt sich

s aus § 828 BGB unmittelbar. Und

s BereicherungsR sei wegen des

seinwands des §

ohnehin auf die Abschöpfung des Vorhandenen beschränkt, was ebenfalls kein rechtlich relevanter Nachteil sei (BeckOGK-BGB/Duden, Stand 1.5.2024, § 107 Rn 51). All

s kann man natürlich aus guten Gründen anders sehen, aber mE ließe sich hier mit den Argumenten der hM nach wie vor ein rechtlich neutrales Geschäft durchaus vertreten. Viele Grüße, Sebastian - für

s Jurafuchs-Team

Vielen

nk für die schnelle und sehr hilfreiche Antwort!!! :)

Ich würde behaupten,

. Denn auch im Rahmen der

rechtlichen/dinglichen Einigung kommt es im Lichte des Minderjährigenrechts nicht

rauf an, ob der Vertragspartner in Kenntnis oder Unkenntnis des Alters des Minderjährigen handelt. Selbst wenn der Minderjährige sich als volljährig ausgibt, begründet

s keine schützenswerte Position des Vertragspartners.

für ist der Minderjährigenschutz zu tiefgreifend als

ss sich der Rechtsverkehr hierauf berufen könnte. Wäre der Minderjährige selbst Eigentümer der Sache, wovon der Vertragspartner hier im Fall des gutgläubigen Erwerbs gerade ausgeht, und würde er infolge der Übereignung einen rechtlichen Nachteil erleiden, so könnte der Vertragspartner sich auch nicht

rauf berufen,

ss er

chte,

ss der Veräußerer volljährig sei.

Hallo nondum conceptus, vielen

nk für diese sehr gute und spannende Frage! Obwohl ich diesbzgl. keine Fundstelle finden konnte, würde ich mich auch aufgrund meiner Klausurerfahrung Lt. Maverick anschließen. Denn

s Minderjährigenrecht ist im BGB wohl eines der bzw.

s stärkste Schutzrecht, was existiert. Wenn also aufgrund der Unkenntnis des Vertragspartner der Minderjährige - auch bei Gutgl. des Ggüs - sein Eigentum verlieren würde, wäre der Minderjährigenschutz konterkariert. Als Ergänzung hilft z.B. auch die Tatsache,

ss streitig ist, wie es sich auswirkt, wenn diese gutgl. erworbene Sache vom Minderjährigen weiter übereignet wird (liegt

nn aufgrund des vorherigen Mj. immer Abhandekommen vor gem. 935?) :)! Liebe Grüße – für

s Jurafuchsteam – Leo