Referendariat
Die ZVR-Klausur
Vollstreckungserinnerung, § 766 ZPO
Statthaftigkeit: formelle Fehler der Zwangsvollstreckung
Statthaftigkeit: formelle Fehler der Zwangsvollstreckung
leichtmittelschwer
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
G verklagt S erfolgreich auf Zahlung von €1.000. Der mit der Zwangsvollstreckung beauftragte Gerichtsvollzieher Z nimmt S einen goldenen Ring weg. S will gegen die Vollstreckung in den Ring vorgehen mit der Begründung, es sei sein Ehering.
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Einordnung des Falls
Statthaftigkeit: formelle Fehler der Zwangsvollstreckung
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Die Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) ist der statthafte Rechtsbehelf, wenn S sich gegen formelle Fehler der Zwangsvollstreckung richtet.
Ja, in der Tat!
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2. Die Vollstreckungserinnerung ist für S statthaft.
Ja!
3. Die Vollstreckungserinnerung ist nur statthaft und damit zulässig, wenn der Ring tatsächlich der Ehering des S ist.
Nein, das ist nicht der Fall!
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