Jurafuchs

4,8(30.942 mal geöffnet in Jurafuchs)

Versicherungsfall bei Unfall auf der Personaltoilette?

Klassisches Klausurproblem
einfach
schwer76 % lösen richtig
22. November 2026
14 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
Jurafuchs
Der bei U beschäftigte Arbeitnehmer A rutscht auf dem nassen Boden der Personaltoiletten aus und bricht sich den Arm. U hatte vergessen Warntafeln, die auf Rutschgefahr hinweisen, aufzustellen. A fordert nun von U Schadensersatz. U beruft sich allerdings auf den Haftungsausschluss nach § 104 SGB VII.

Prüfungsschema

Wie prüfst Du die Haftungsbefreiung des Arbeitgebers bei Personenunfällen (§ 104 SGB VII)?

  1. Voraussetzungen des Schadensersatzanspruches (zB §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB; § 823 Abs. 1 BGB)
  2. Haftungsbefreiung nach § 104 SGB VII
    1. Arbeitgeber hat Versicherungsfall verursacht (§§ 7, 8 SGB VII)
    2. Versicherter, der im Rahmen einer versicherungspflichtigen Tätigkeit für den Arbeitgeber gehandelt hat, ist betroffen (§ 2 SGB VII)
    3. Arbeitgeber handelte weder vorsätzlich noch hat sich der Versicherungsfall auf einem nach § 8 Abs. 2 Nr. 1-4 SGB VII versicherten Weg ereignet
Schema herunterladen

Wie funktioniert Jurafuchs?

Jurafuchs
Eine Besprechung von:Jurafuchs
FacebookTwitterLinkedInInstagram

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 20.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie — no questions asked!

Weitere für Dich ausgewählte Fälle