Anfechtung bei versehentlichem „Sofort–Kauf“ – eBay

Bei der Auslegung der WE sind die AGB des Betreibers zu beachten. Nach § 6 Nr. 2 eBay AGB (Stand: 1.5.2018) gibt der Ersteller eines Inserats für Festpreisartikel ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Dieses richtet sich an alle registrierten Mitglieder der Plattform und stellt damit ein Angebot „ad incertas personas“ dar. Dabei kann das Angebot allerdings nicht von beliebig vielen Erklärungsempfängern angenommen werden. Vielmehr ist die Erklärung so auszulegen, dass nur die erste Person, die auf „Sofort-Kaufen“ klickt, das Angebot annehmen kann.

Auch hier sind bei der Auslegung die AGB des Betreibers heranzuziehen. Nach § 6 Nr. 4 eBay AGB (Stand: 1.5.2018) nimmt der Käufer bei Festpreisartikeln das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.

In bestimmten Fällen (§§ 119 ff. BGB) macht das Gesetz eine Ausnahme von dem Grundsatz, dass Verträge bindend sind („pacta sunt servanda“) und erlaubt die Anfechtung (§ 142 Abs. 1 BGB). Der Erklärungsirrtum (§ 119 Abs. 1 Alt. 2 BGB) bezeichnet das unbewusste Auseinanderfallen von objektiv Erklärtem und subjektiv Gewolltem, dadurch, dass der Erklärende eine Erklärung dieses Inhalts überhaupt nicht abgeben wollte. Dies ist in der Regel der Fall, wenn sich der Erklärende verschreibt, vergreift, verspricht, vertippt oder Ähnliches. Da V sich verklickt hat, kann sie ihre Willenserklärung anfechten.