Konkludente Vertragsänderung bei Dauerschuldverhältnis - McFit (keine Kenntnis)

Da hast Du uns erwischt, danke Dir. Da das Mitglied im Deutschen ein Neutrum ist, gibt es hier in der Tat nur die Pluralform "Mitglieder". Wir haben das korrigiert, danke Dir :-)

Das freut uns zu hören, Isabell :-)

Hallo Corina, vielen Dank für den Hinweis. Der Sachverhalt und unser modifiziertes Studio "McBody" sind an die tatsächlichen Vorgänge bei McFit angelehnt. Der Vertiefungshinweis bezieht sich insoweit auf den realen Sachverhalt, wo die Preisänderungen den Mitgliedern vorab auch per Mail zugeschickt worden waren. Deswegen haben wir an dieser Stelle den richtigen Namen verwendet. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Achso, ok. Danke

es Annahme liegt vor, wenn der Erklärende unmittelbar einen anderen Zweck verfolgt, mittelbar aber seinen

n zum Ausdruck bringt. Insofern könnte man denken, dass du Recht hast. Andererseits war es für B nötig, das Drehkreuz zu durchschreiten, um trainieren zu können. B hat das Angebot nicht wahrgenommen, weshalb ein objektiver, redlicher Betrachter nicht davon ausgehen kann, dass sie ihren

n zum Ausdruck gebracht hat. Daher ist ihr Verhalten lediglich als Schweigen aufzufassen, welchem grundsätzlich kein Erklärungswert beigemessen wird.

hmm verstehe. Aber ist es denn einem obj. Dritten erkennbar, dass sie das Hinweisschild nicht wahrgenommen hat? (Verkehrsschutzgründe..)

Einerseits ist der Sachverhalt Gesetz, an ihm darf nicht gerüttelt werden. Andererseits ergibt sich das auch eindeutig aus der Zeichnung.

Hier ist meines Erachtens kein Raum für ein potenzielles Erklärungsbewusstsein. B befindet sich nicht in einer Auktionshalle und daher in besonderen Räumlichkeiten, in denen durch Handzeichen Verträge geschlossen werden, sondern durchschreitet ein Drehkreuz in einem Fitnessstudio, dass nur nach vorherigem, separaten Vertragsschluss durchschritten werden kann. Das ist ein anderer Fall als bei der Weinversteigerung, da beim Studio praktisch niemand des Verkehrskreises der Fitnessstudiobesucher im Durchschreiten eines Drehkreuzes eine Annahme eines Vertragsschlusses sehen würde. Ansonsten müsste ja jeder im öffentlichen Raum ständig nach Plakaten Ausschau halten, auch wenn zuvor bei der entsprechenden Räumlichkeit kein Anlass bestand (anders wäre es bei einem Fitnessstudio mit Ticketverkauf zu sehen). Hier ist auch der Verkehr nicht schutzwürdig. Offensichtlich will der Betreiber seinen Kunden eine "einvernehmliche" Preiserhöhung unterjubeln. Das ist etwas ganz anderes als der gutgläubige Auktionator, der im Handheben zu Recht ein Gebot erkennen durfte.

Ich würde sagen, solange die Mindestvertragslaufzeit gilt (meist 12 oder 24 Monate), kann man als Nutzer zu den ursprünglich vereinbarten Bedingungen weiter trainieren, also zu dem geringeren Preis. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit steht es dem Fitnessstudio dann natürlich frei, einen erneuten Vertrag zu dem geringeren Preis mit dem Nutzer nicht mehr abzuschließen und auf den erhöhten Preis zu bestehen. Es kommt also meiner Meinung nach auf die Vertragslaufzeit an. Viele Studios haben nach Ende einer einmaligen langen Mindestvertragslaufzeit von 12 oder 24 Monaten in ihren AGB stehen, dass sich danach der Vertrag automatisch jeden Monat um einen weiteren Monat verlängert. Sozusagen läuft der Vertrag also jeden Monat aus und es wird ein neuer abgeschlossen, zu dem natürlich das Studio dann auf den erhöhten Preis bestehen und bei der Verweigerung des Nutzers einen erneuten Vertragsschluss mit diesem ablehnen kann.

Meine Anmerkung bezieht sich mehr auf die Aufgabe danach als auf diese. Ich wusste nicht, dass es dazu noch weitere Aufgaben gibt! LG

Hast du hier noch Aufgaben dazu gefunden; was den neuen Urteil thematisiert. Ich habe so einen Fall, den ich bearbeiten muss.

Hallo Philip, vielen Dank für die sehr gute und wichtige Frage! Vorab ist natürlich anzumerken, dass sich die Kette im Fall nicht auf eine bestimmte Kette im echten Leben bezieht ;). Ungeachtet dessen gilt aber, dass das Drehkreuz in den meisten Studios (und auch in dem unseres Falles) die "normale" Art des Eintritts darstellt, weshalb die Erhöhung bzw. die Zustimmung hierzu auch an das Passieren durch das Drehkreuz geknüpft sein wird. Wenn man anderweitig in die Räumlichkeiten gelangt, kann man selbstverständlich darüber streiten, ob dieses Springen das Passieren des Drehkreuzes ersetzt. Hier scheint es nahliegend, mit der Rechtsfigur des 242 - venire contra factum proprium - zu argumentieren und zu sagen, dass das Drüberspringen in Kenntnsi des Zustimmungscharakters i.V.m. dem Negieren der Zustimmung widersprüchlich ist und deshalb der Kunde sich nicht auf eine fehlende Zustimmung berufen kann. Denn er/sie hätte genauso - ehe gesprungen wurde - das Personal konfrontieren können :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo