Ladenangestellte, § 56 HGB - vom Inhaber angestellt
mittel
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
A durchstöbert ein Modegeschäft. Aus irgendeinem Grund hält Kundin K ihn für Ladenpersonal. K fragt ihn, wie ihr das anprobierte Kleid stehe. A antwortet, es stehe ihr exzellent. Daraufhin drückt K ihm den Kaufpreis von €80 in die Hand und verlässt den Laden. A wehrt sich nicht.
Einordnung des Falls
Ladenangestellte, § 56 HGB - vom Inhaber angestellt
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. § 56 HGB regelt eine Rechtsscheinvollmacht aller in einem Laden oder offenen Warenlager befindlicher Personen.
Nein, das trifft nicht zu!
§ 56 HGB dient dem Vertrauensschutz. Die Beschäftigung einer Person in einem Laden oder in einem offenen Warenlager erweckt beim Publikum den Eindruck, dass diese Person zu Verkäufen sowie zu Empfangnahmen bevollmächtigt ist. § 56 HGB stellt (1) eine widerlegliche Vermutung hinsichtlich des Umfangs einer bestehenden rechtsgeschäftlichen Bevollmächtigung auf und normiert (2) eine Rechtsscheinvollmacht für Angestellte, falls gar keine Vollmacht erteilt wurde. Nur gutgläubige Dritte werden geschützt (analog § 54 Abs. 3 HGB).
2. A hat Vollmacht nach § 56 HGB und der Geschäftsinhaber muss den mit K geschlossenen Kaufvertrag gegen sich gelten lassen (§ 164 Abs. 1 S. 1 BGB).
Nein!
