eBay Kleinanzeigen ("Zeitungsinserat")
Diesen Fall lösen 74,6 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Jurastudium und Referendariat.
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Auf der Suche nach einer Hollywood-Schaukel für den nächsten Sommer stöbert S bei eBay Kleinanzeigen. Er entdeckt die Anzeige des V, der sein Modell für €50 loswerden will. S verliebt sich sofort in die grellen Polster, die sicher perfekt mit seinen Hawaiihemden harmonieren würden.
Einordnung des Falls
eBay Kleinanzeigen ("Zeitungsinserat")
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Stellt das Online-Inserat des V über die Schaukel zum Preis von €50 ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags dar, was S nur noch annehmen muss?
Nein, das ist nicht der Fall!
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Juranus
3.12.2020, 07:11:48
Vielleicht könnte man, um denjenigen, die keine Erfahrung mit eBay Kleinanzeigen haben, einen Anhaltspunkt zu geben, herausstellen, dass im Gegensatz zu eBay nur Inserate geschaltet werden und der Vertragsschluss nicht durch AGB vorgegeben wird.
Eigentum verpflichtet 🏔️
6.12.2020, 18:58:27
Hey Juranus, das ergibt sich unseres Erachtens schon aus dem Wort "Anzeige" im Sachverhalt, anstelle "Auktion".
Kolja
7.12.2021, 09:45:53
Meiner Meinung nach müsste hier §7 Nr. 2 der eBay AGB beachtet werden, wonach der Verkäufer mit Einstellen eines Artikels bereits ein verbindliches Angebot abgibt… oder irre ich mich da?🙈
Lukas_Mengestu
7.12.2021, 10:06:31
Hallo Kolja, während es sich bei eBay um eine Auktionsplattform handelt und in deren AGB in der Tat bereits das Einstellen als verbindliches Angebot qualifiziert wird, so handelt es sich bei eBay Kleinanzeigen lediglich um eine Seite zum Schalten von Inseraten. Genau wie bei der Anzeige in einer Zeitung lässt sich hier - anders als in dem Auktionsformat - aber noch kein rechtsverbindlicher Wille ableiten, einen Vertrag abzuschließen. Es handelt sich lediglich um die Aufforderung, ein Angebot abzugeben (invitatio ad offerendum). Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
Victor
7.12.2021, 17:48:46
Man könnte auch noch genauer sein und darauf abstellen, dass die eBay-AGB ja auch nur im Verhältnis zu eBay gelten und nicht im Hinblick auf die Nutzer untereinander. Daher muss noch unbedingt ein verbindliches Angebot vorliegen, obwohl die AGB dies angeben.
Lukas_Mengestu
7.12.2021, 19:46:15
Hallo Victor, in der Tat gelten die ebay-AGB bei der Auktion nicht direkt zwischen den Nutzern. Allerdings werden sie dort bei der Auslegung der Erklärungen herangezogen. Bei den Kleinanzeigen ist aber auch nicht unter Berücksichtigung der AGB von einem rechtsverbindlichen Angebot des Verkäufers auszugehen. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
lexspecialia
13.11.2023, 13:06:29
Die eBay-AGB werden trotzdem zur Auslegung der Erklärungen im Verhältnis Nutzer-Nutzer herangezogen, da jeder Ebay Nutzer bei Erstellung eines Kundenkonto den Ebay-AGB zustimmt und man deshalb nach der Verkehrsanschauung davon ausgehen darf, dass jeder Nutzer über die AGB Bescheid weiss und diese somit auch in diesem Verhältnis gelten.