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Bestellung der Briefhypothek – Voraussetzungen (§§ 873, 1116 Abs. 1, 1117 BGB)
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Wie prüfst Du die Entstehung der Hypothek durch Rechtsgeschäft (Ersterwerb, §§ 873, 1113, 1115, 1117 BGB)?
- Dingliche Einigung, §§ 873 Abs. 1, 1113 BGB
- Eintragung der Hypothek ins Grundbuch, §§ 873 Abs. 1, 1115 Abs. 1 BGB
- Übergabe des Hypothekenbriefs oder dessen Ausschluss, §§ 1116, 1117 BGB
- Bestehen der zu sichernden Forderung, § 1113 BGB
- Berechtigung zur Belastung des Grundstücks mit einer Hypothek, § 873 BGB
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Gesetzliche Eigentümerhypothek (§ 1163 Abs. 2 BGB)
Schuldner S hat Gläubiger G zur Sicherung einer Darlehensforderung eine Briefhypothek an seinem Grundstück bestellt. Die Hypothek wurde ins Grundbuch eingetragen und S der Hypothekenbrief ausgestellt. Diesen hat S jedoch noch nicht an G übergeben.
Gutgläubiger Ersterwerb einer Hypothek
E ist fälschlicherweise als Eigentümer eines Grundstücks eingetragen. Zur Absicherung einer Darlehensschuld gegenüber G bestellt er diesem nun formgemäß eine Buchhypothek am Grundstück, die im Grundbuch eingetragen wird.