Nr. 2 – Technische Einrichtung: Fahrgeschäft

Hallo Elisa, hier würde ich direkt mit der richtigen Variante gehen und das Vorliegen der anderen beiden Tatobjekte verneinen. Beste Grüße Max

Hallo Elisa, es ist ein ewiges Problem, zudem du lauter unterschiedliche Empfehlungen erhalten wirst. Die einen sagen, du nimmst das Ergebnis der Prüfung vorweg, die anderen argumentieren, man sollte nichts prüfen, was nicht im Obersatz steht. Ich persönlich halte es bevorzugt so, alle Varianten anzusprechen, die ich prüfen möchte und eben im Ergebnissatz die richtige Variante zu nennen. Den zu Beginn nennst du ja zunächst die Möglichkeiten nach denen sich die Person strafbar gemacht haben könnte. Später im strafrechtlichen Urteil ist das natürlich anders zu handhaben. Im ersten Examen Studium schreibt man aber nunmal Gutachten. Als falsch kann es dir jedenfalls nicht angekreidet werden, wenn du die Varianten auch tatsächlich prüfst und sie nicht total abwegig sind. Das gilt es natürlich auch zu beachten. Beste Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Hallo Bioshock Energy, danke für deine Frage! Der Begriff des Fahrzeugs erfordert die Eignung und Bestimmung der Sache zur Fortbewegung von Menschen; daran fehlt es etwa bei einem als ortsfesten Verkaufsstand verwendeten Fischkutter. Ein Schienenfahrzeug muss sich (logischerweise) auf Schienen bewegen. Beispiele für Schienenfahrzeuge sind: Eisenbahn; Bergbahn; Werkbahnen; Hochbahn; Untergrundbahn; auch (Magnet-)Schwebebahnen. Der Begriff der Schienenbahn in § 306 StGB wird entsprechend dem des § 315 Abs. 1 StGB ausgelegt. Demnach muss der Beförderungszweck im Vordergrund stehen. Dieses Merkmal lässt sich mit Blick auf den festen Ort der Achterbahn durchaus ablehnen. Es gibt auch Meinungen im Schrifttum die mit gutem Argument anderer Ansicht sind. Diese stellen auf den Wortlaut ab, der eben keine Einschränkung vorsieht. Danach können auch Achterbahnen, die reinen Vergnüngungsfaktor haben, aber eben Menschen innerhalb der Konstruktion bewegen, darunter fassen. Eine weitere Überlegung kann sein, ob eine Achterbahn dieselben Gefahren mit sich bringt. Dies wird u.a. von Ziehäuser in Kinderhäuser u.a., StGB, 6. Auflage, § 315; Rn. 24, bejaht. Angesichts der besonderen Örtlichkeit, der oftmals vorhandenen Absperrungen, Sicherheitsvorkehrungen und so fort ließe sich dies meines Erachtens aber auch gut anders bewerten. Beste Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Hallo, vielen Dank für Deinen Vorschlag! Wir haben ihn notiert und werden in einer der nächsten Redaktionssitzungen prüfen, inwiefern wir hierzu noch weitere Aufgaben mit aufnehmen können. Beste Grüße, Foxxy, für das Jurafuchs-Team