Referendariat
Die zivilrechtliche Urteilsklausur
Versäumnisurteil
Klageerweiterung im Einspruchsverfahren
Klageerweiterung im Einspruchsverfahren
[...Wird geladen]
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
B legt Einspruch gegen einen gegen ihn ergangenen Vollstreckungsbescheid ein, der ihn verpflichtet, an K €5.000 zu zahlen. K erweitert daraufhin den geltend gemachten Anspruch um weitere €1.000. B ist im Einspruchstermin säumig.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
...Wird geladen
Einordnung des Falls
Klageerweiterung im Einspruchsverfahren
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der Vollstreckungsbescheid steht einem Versäumnisurteil gleich, sodass gegen ihn der Einspruch statthaft ist.
Ja!
Nach § 700 Abs.1 ZPO steht der Vollstreckungsbescheid einem für vorläufig vollstreckbar erklärten Versäumnisurteil gleich. Somit ist auch gegen einen Vollstreckungsbescheid der Einspruch statthaft (§§ 700 Abs.1, 338 ZPO).
Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.
Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.
Jurastudium und Referendariat.
2. K kann die Klage im Einspruchstermin nur mit Zustimmung des B erweitern.
Nein, das ist nicht der Fall!
3. Da B im Einspruchstermin erneut säumig ist, ergeht ein zweites Versäumnisurteil (§ 345 ZPO), mit dem B zu einer Zahlung von insgesamt €6.000 verurteilt wird.
Nein, das trifft nicht zu!
4. Da B im Termin säumig ist, ergeht ein „Versäumnis- und Zweites Versäumnisurteil“.
Ja!
Dein digitaler Tutor für Jura
Eine Besprechung von:
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!
