Angemessenheit der Frist II
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
K kauft von V eine Küche. Nach dem Einbau stellt K viele Mängel fest. Zur Behebung braucht man objektiv sechs Wochen. K bittet am 16.2. per E-Mail, die Mängel bis zum 27.3. (sechs Wochen) zu beseitigen. Da bis zum 16.3. nichts passiert ist, ruft sie V an und fordert nun Reparatur bis zum 23.03. Da V am 31.3. immer noch nicht angefangen hat, lässt K die Küche von U reparieren.
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Einordnung des Falls
Angemessenheit der Frist II
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Ein Schadensersatzanspruch könnte sich vorliegend aus §§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1, Abs. 3, 281 Abs. 1 BGB ergeben.
Ja, in der Tat!
Der Anspruch setzt voraus, dass (1) ein Schuldverhältnis(=Kaufvertrag) besteht, (2) der Schuldner – trotz Möglichkeit – nicht ordnungsgemäß leistet (=Mangel) und (3) eine vom Gläubiger gesetzte, angemessene Nachfrist erfolglos abgelaufen ist. Ferner muss (4) der Schuldner seine Pflichtverletzung zu vertreten haben und schließlich (5) dem Gläubiger hierdurch ein Schaden entstanden sein.
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2. Zwischen K und V besteht ein Schuldverhältnis und V hat ihre Leistung nicht wie geschuldet erbracht.
Ja!
3. Die bloße Bitte des K stellt eine hinreichende Leistungsaufforderung und damit eine wirksame Fristsetzung dar.
Genau, so ist das!
4. Die in der E-Mail gesetzte Frist von sechs Wochen ist angemessen.
Ja, in der Tat!
5. Da K durch den Anruf vom 16.3. die Frist auf den 23.3. verkürzt hat, fehlt es nunmehr an einer angemessenen Frist.
Nein!
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