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Einseitige Erledigungserklärung bei Leistungsklage nach Versäumnisurteil
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Wie baust Du die Entscheidungsgründe bei einseitiger Erledigungserklärung auf?
- Gesamtergebnis
- ggf. Auslegung des Klageantrags
- Ausführungen zur Zulässigkeit der Klageänderung
- Zulässigkeit der Feststellungsklage
- Zuständigkeit des Gerichts
- Feststellungsinteresse, § 256 Abs.1 ZPO
- Begründetheit der Feststellungsklage
- Ursprünglich zulässige Klage
- Ursprünglich begründete Klage
- Erledigendes Ereignis nach Rechtshängigkeit
- Unzulässigkeit oder Unbegründetheit der Klage aufgrund des erledigenden Ereignisses
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Entscheidung bei einseitiger Erledigungserklärung und von Anfang an unberechtigter Klage
K klagt gegen B auf Zahlung wegen eines Schadens aus einem Verkehrsunfall. Nach Klagezustellung bezahlt B alles. Bei der Anhörung des Sachverständigen stellt sich heraus, dass allein K den Unfall verschuldet hat. K erklärt daraufhin für erledigt, B widerspricht.

Einseitige Erledigungserklärung vor Verweisung
K klagt gegen B auf Zahlung von €4.000. Auf Hinweis des Gerichts über seine Unzuständigkeit stellt K einen Verweisungsantrag. B zahlt schließlich alles, sodass K den Rechtsstreit einseitig für erledigt erklärt, noch bevor die Verweisung an das zuständige Gericht tatsächlich erfolgt.