Schenkung (Zweiseitiger Vertrag)

27. Juli 2024

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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

A bringt seiner Freundin F einen Elefanten und schenkt ihn ihr, weil sie Elefanten so liebe. F ist überrumpelt und unschlüssig, ob sie das will.

Einordnung des Falls

Schenkung (Zweiseitiger Vertrag)

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. A hat der F den Elefanten rechtswirksam geschenkt.

Nein, das trifft nicht zu!

Niemand soll sich gegen seinen Willen etwas schenken lassen müssen. Deshalb ist die Schenkung ein Vertrag (= zweiseitiges Rechtsgeschäft) und nicht etwa ein einseitiges Rechtsgeschäft, obwohl die Schenkung nur den Schenker, nicht aber den Beschenkten zu einer Leistung verpflichtet. § 516 Abs. 1 BGB verlangt, dass "beide Teile darüber einig sind, dass die Zuwendung unentgeltlich erfolgt". Ein Vertrag kommt durch mindestens zwei inhaltlich übereinstimmende, mit Bezug aufeinander abgegebene Willenserklärungen zustande (Angebot und Annahme, §§ 145ff. BGB). F hat das Schenkungsangebot des A nicht angenommen.

Fundstellen

Faust, BGB AT, 7.A. 2021, § 2 RdNr. 1

Koch, in: MüKo-BGB, 8.A. 2019, § 516 RdNr. 14f.

Möslein, in: BeckOGK-BGB, Stand: 1.2.2018, § 146 RdNr. 28

Brox/Walker, BGB AT, 42.A. 2018, § 4 RdNr. 3

Eine Besprechung von:

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