+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

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Lernplan ZR Kleiner Schein (100%)

V verkauft einen alten Barockschrank an K. V kennt den Marktwert des Schranks nicht und vereinbart daher mit K, dass der Preis für den Schrank von Antiquitätenhändler A bestimmt werden soll.

Einordnung des Falls

Bestimmung der Leistung durch Dritten

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Ein wirksamer Vertrag kann auch geschlossen werden, wenn wesentliche Vertragsbestandteile (essentialia negotii) zunächst offen bleiben.

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Genau, so ist das!

Ein Vertragsschluss setzt korrespondierende Willenserklärungen über die wesentlichen Vertragsbestandteile (essentialia negotii) voraus. Sie müssen bestimmt oder wenigstens bestimmbar sein. Es genügt hierbei, dass die essentialia negotii unter Zuhilfenahme ergänzender Auslegungsregeln (§§ 133, 157, 315 ff.) ermittelbar sind. Die Auslegungsregeln der §§ 315 ff. BGB bilden dabei Sonderregelungen, die einseitige Leistungsbestimmungsrechte ermöglichen.

2. V und K haben einen Kaufvertrag geschlossen, obwohl sie den Kaufpreis zunächst nicht festgelegt haben.

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Ja, in der Tat!

Der Kaufpreis stellt einen wesentlichen Vertragsbestandteil (essentiale negotii) dar, über dessen Höhe sich V und K nicht geeinigt haben. Er ist jedoch trotzdem hinreichend bestimmt, wenn er unter Zuhilfenahme ergänzender Auslegungsregeln (§§ 133, 157, 315 ff.) bestimmbar ist. V und K haben sich darauf geeinigt, die Festlegung des Kaufpreises A zu übertragen. Dass eine solche Vereinbarung einem wirksamen Vertragsschluss nicht entgegensteht, bestätigt die Auslegungsregel des § 317 BGB, wonach die Parteien einer dritten Person die Bestimmung einer Leistung des Vertrags nach billigem Ermessen überlassen können. Der Kaufpreis ist bestimmbar.

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