Maximalgebot und verdeckter Mindestpreis – eBay


+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

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V erstellt eine Auktion für sein Surfbrett auf eBay. Da V es nicht „verramschen“ möchte, stellt er einen verdeckten Mindestpreis von 150 € ein. K möchte bis 160 „automatisch bieten“. Aufgrund der Automatik wird 150 € als erstes und einziges Gebot abgegeben.

Einordnung des Falls

Maximalgebot und verdeckter Mindestpreis – eBay

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. V hat ein Angebot über den Verkauf seines Surfbretts unter der aufschiebenden Bedingung abgegeben, dass der Kaufpreis mindestens 150 € beträgt.

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Ja!

Eine aufschiebende Bedingung ist eine Bedingung, bei deren Eintritt ein Rechtsverhältnis wirksam werden soll (§ 158 Abs. 1 BGB). Damit ist das Rechtsgeschäft bis zum Eintritt der Bedingung allerdings schwebend unwirksam. V möchte nur verkaufen, wenn der Mindestpreis erreicht wird. Somit steht sein Angebot unter der aufschiebenden Bedingung der Überbietung des Mindestpreises. Diese Auslegung ergibt sich insbesondere aus § 6 Nr. 2 eBay AGB (Stand: 1.5.2018). Damit handelt es sich – anders als teilweise vertreten – nicht bloß um eine invitatio ad offerendum.

2. K hat eine Annahme des Angebots über den Verkauf des Surfbretts unter der aufschiebenden Bedingung abgegeben, dass der Kaufpreis maximal 160 beträgt.

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Genau, so ist das!

Die Annahmeerklärung muss im Lichte des § 6 Nr. 5 eBay AGB (Stand 1.5.2018) ausgelegt werden. Demnach nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung (§ 158 Abs. 1 BGB), dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.

3. V und K haben einen Vertrag über den Kauf des Surfbretts zum Preis von 150 € geschlossen.

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Ja, in der Tat!

Bei dem „automatischen Bieten“ wird grundsätzlich der Kaufpreis Schritt für Schritt erhöht. Wenn allerdings zwei bedingte Willenserklärungen mit einem Minimalpreis und Maximalpreis aufeinandertreffen, wird eine schrittweise Erhöhung unsinnig. Damit ergibt sich der Kaufpreis aus dem kleinstmöglichen Betrag, bei der die Bedingung des Angebots (minimal 150 €) und der Annahme (maximal 160 €) eingetreten sind. Da im vorliegenden Fall niemand sonst mitgeboten hat, liegt der Kaufpreis bei 150.

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