Erkennbarkeit des Ausstellers 1

Strafrecht

BT 6: Urkundsdelikte u.a.

Urkundenfälschung (§ 267 StGB)

22. November 2024

0 Kommentare ↓

4,8 ★ (2.588 mal geöffnet in Jurafuchs)

leichtmittelschwer

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

T erstattet schriftlich eine Anzeige gegen D, die er aber nicht unter seinem Namen verfasst, sondern mit dem Kürzel "N.N.".

Diesen Fall lösen 82,5 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Einordnung des Falls

Erkennbarkeit des Ausstellers 1

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Die Anzeige des T lässt mit dem Kürzel "N.N." den Aussteller erkennen.

Nein!

Aussteller ist nach der h.M. (Geistigkeitstheorie) derjenige, der geistig hinter der Erklärung steht. An die Erkennbarkeit sind keine allzu hohen Anforderungen zu stellen. Der Aussteller kann auch im Wege ergänzender Auslegung ermittelt werden. Zu verneinen ist die Erkennbarkeit in Fällen der offenen oder sog. versteckten Anonymität, wenn nach den Umständen erkennbar ist, dass in Wirklichkeit niemand für die Erklärung einstehen möchte und soll. Bei der Verwendung des Namenskürzels "N.N." tritt kein individualisierbarer Garant zutage. Es handelt sich um eine offene anonymisierte Erklärung, die ihren Aussteller nicht erkennen lässt. Etwas anderes ergäbe sich nur, wenn sich aus den Umständen ein Bezug zu einer bestimmten Person ergibt. Dafür enthält der Sachverhalt nicht genügend Hinweise.

Dein digitaler Tutor für Jura

Jetzt kostenlos testen

Fundstellen

Jäger, Examens-Repetitorium BT, 8.A. 2019, RdNr. 430.

Rengier, Strafrecht BT II, 20.A. 2019, § 32 RdNr. 10

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Erkennbarkeit des Ausstellers 1

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Diesen Fall lösen 82,5 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Die Anzeige des T lässt mit dem Kürzel "N.N." den Aussteller erkennen.

Fundstellen

Weitere für Dich ausgwählte Fälle