Psychiatriefall (BGHSt 49, 1): examensrelevante Rechtsprechung | Jurafuchs


+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs Illustration zum Psychiatriefall (BGHSt 49, 1): Zwei Ärzte gewähren einem offensichtlichen Patienten unbeaufsichtigten Ausgang aus der Klinik. Dieser hält ein Messer in der Hand.

Die Ärzte A und B der geschlossenen Abteilung eines psychiatrischen Krankenhauses gewähren dem offensichtlich gefährlichen Patienten P unbeaufsichtigten Ausgang. P tötet dabei Opfer O. P hätte wegen der mangelhaft gesicherten Anstalt auch ausbrechen können.

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Haben A und B O durch die Verletzung ihrer ärztlichen Sorgfaltspflicht kausal am Rechtsgut Leben verletzt?

Diese Rechtsfrage lösen [...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

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Genau, so ist das!

Nach der Äquivalenztheorie ist jede Tatsache ursächlich für einen Schadenseintritt, die nicht hinweggedacht werden kann, ohne dass die Rechtsgutsverletzung in ihrer konkreten Gestalt entfiele. Hätten A und B ihre ärztliche Sorgfaltspflicht nicht verletzt, hätte P keinen Ausgang gehabt. Die Möglichkeit, dass P dann ausgebrochen wäre, um die Tötungen vorzunehmen, beseitigt die Kausalität der realen Bewirkungshandlung nicht. Hypothetische Reserveursachen bleiben bei der Prüfung der Ursächlichkeit der konkreten Tatsituation außer Betracht. Damit haben A und B die Rechtsgutsverletzung des O kausal verursacht.

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