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Klagebefugnis bei Verpflichtungsklage – Grundrechte als Anspruchsgrundlage (Open-Air-Disco)

einfach

schwer78 % lösen richtig

26. Juli 2023

8 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche

Jurafuchs-Illustration zum Fall zur Klagebefugnis bei Verpflichtungsklage: Anspruch wegen möglicher Verletzung eines Grundrechts?: Eine Frau möchte eine Baugenehmigung erhalten. Ein Adler verweigert ihr die Baugenehmigung.

A will im Geltungsbereich eines Bebauungsplans eine Open-Air-Disco errichten. Das Vorhaben widerspricht dem Bebauungsplan. Behörde B lehnt den Antrag auf Baugenehmigung deswegen ab. A meint, sie habe einen Anspruch auf Erteilung der Genehmigung aus Art. 14 Abs. 1 GG.

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