Veräußerungskette
4. Juli 2025
22 Kommentare
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
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Klassisches Klausurproblem
E kauft ein Buch von S, welches S dem G gestohlen hat. Davon weiß E allerdings nichts. E gefällt das Buch wider Erwarten nicht. Sie (E) verkauft es weiter an die gutgläubige F. G verlangt von E Herausgabe des Veräußerungserlöses.
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Einordnung des Falls
Veräußerungskette
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 6 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Möglicherweise kann G den durch den Verkauf erzielten Erlös von E herausverlangen (§ 816 Abs. 1 S. 1 BGB).
Genau, so ist das!
Ein Anspruch aus § 816 Abs. 1 S. 1 BGB ist gegeben, wenn eine (1) Verfügung (2) eines Nichtberechtigten vorliegt. Diese Verfügung muss (3) gegenüber dem Berechtigten wirksam sein. Hierbei kann sich eine Wirksamkeit der Verfügung ausschließlich aus einem gutgläubigen Erwerb des Verfügungsempfängers (§§ 929 S. 1, 932 BGB) oder aus einer Genehmigung (§ 185 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 BGB) der Verfügung durch den Berechtigten ergeben.
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2. Es liegt eine wirksame Verfügung der S an E vor.
Nein, das trifft nicht zu!
3. F hat gutgläubig von E das Eigentum und den Besitz an dem Buch erlangt.
Nein!
Auch hier greift § 935 Abs. 1 S. 1 BGB: Das Buch ist abhandengekommen. Ein gutgläubiger Erwerb kommt nicht in Betracht.
4. G kann den Veräußerungserlös ausschließlich von dem ersten Glied in der Veräußerungskette herausverlangen.
Nein, das ist nicht der Fall!
5. Es liegt eine wirksame Verfügung der E an F vor, nachdem G von E Herausgabe des Erlöses verlangt hat.
Ja, in der Tat!
6. E hat G den Veräußerungserlös herauszugeben.
Ja!
E hat als Nichtberechtigte wirksam über das Eigentum der Berechtigten (G) verfügt. G hat deshalb einen Anspruch auf Herausgabe des aus der Verfügung Erlangten, also des Veräußerungserlöses.
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