Zubehör und wesentliche Bestandteile eines Grundstücks

HI Isabell, danke für die Anmerkung! Der BGH hat sich damit recht ausführlich beschäftigt (RdNr. 11-13 der Entscheidung). Eine abweichende Feststellung im Einzelfall ist aber natürlich möglich. „Die Feststellungen im Berufungsurteil genügen - entgegen der Ansicht der Revisionserwiderung - auch nicht für die Annahme, die Einbauküche sei gemäß

des Grundstücks geworden. Es fehlt an der Voraussetzung, daß die Küchenmöbel nicht vom Hause getrennt werden könnten, ohne in ihrem Wesen verändert zu werden. Diese Voraussetzung liegt nicht vor, wenn der eine oder andere Bestandteil verbundener Sachen nach der Trennung noch in der bisherigen Art, sei es auch in Verbindung mit einer neuen Sache, wirtschaftlich genutzt werden kann […]

Verhältnismäßig geringfügige Wertminderungen infolge der Trennung

nicht […] Anders kann es liegen, wenn der eine oder andere Bestandteil nach der Trennung nur noch Schrottwert hat [… ] Serienmäßig hergestellte Teile einer Einbauküche können nach allgemeiner Erfahrung abgebaut und abtransportiert werden, ohne daß sie mehr als unwesentlich beschädigt werden. Sie können danach in einer anderen Küche in gleicher Funktion wieder eingebaut werden. Dies geschieht sehr häufig in denjenigen Gebieten Deutschlands, in denen Küchen üblicherweise nicht zusammen mit Wohngebäuden überlassen werden. Die durch den Umzug eintretenden Wertverluste und Mehrkosten werden hingenommen, weil der restliche Gebrauchswert als weitaus größer angesehen wird.

Auch der zurückgelassene Küchenraum wird durch die Entfernung der Möbel nicht wesentlich beschädigt und kann seinen vollen wirtschaftlichen Wert durch Verbindung mit neuen Einrichtungsgegenständen wiedererlangen.“

Meiner Ansicht nach widerlegt die Fundstelle nicht den Einwand von Isabell. Eine Einbaukücke kann trotzdem individuell angefertigt sein. Das Urteil bezieht sich gerade nur auf "Serienmäßig hergestellte Teile der Küche" dies muss bei einer Einbauküche aber nicht zwingend der Fall sein. Evtl wäre es gut dies im SV zu ergänzen

Danke für die mega ausführliche Antwort. Mein Problem bezieht sich nicht unmittelbar auf die Tatsache, dass das hier angenommen wird, sondern mehr auf die Pauschalität des wie der Annahme.

Das kann Relevanz haben, für die Frage ob ein

iSd

vorliegt. Wenn die Küche nicht ausgebaut werden kann, ohne woanders wieder als Küche genutzt zu werden, wäre sie

. Da dies bei Einbauküchen aber, anders als etwa bei einer gemauerten Küche, möglich ist, ist sie eben kein

des Hauses.

Vielen Dank für die Aufklärung 😁

Hallo Tanja, herzlich willkommen im Forum und vielen Dank für den guten Hinweis. In der Tat handelt es sich hierbei nur um eine Zweifelsregelung für die Auflassung (

), d.h. den Parteien steht es insoweit frei auch etwas abweichendes zu vereinbaren. Für die schuldrechtliche Verpflichtung ist § 311c BGB das entsprechende Pendant. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Der Gedanke kam mir auch; bedenke aber, dass

hier bedeutet, dass die Sache (Küche) von der Hauptsache so abtrennbar ist, dass keiner der Bestandteile zerstört wird. Anders wäre dies vielleicht bei fest integrierten Küchen, wie sie in der Vergangenheit verbaut wurden, die dann untrennbar mit dem Haus verbunden sind. Hier wäre es eine Überlegung wert, ob die Küche nicht auch

ist. Zudem kam mir in den Sinn, dass es ja auch Häuser gibt, die keine Küche haben und auch keine vorsehen, zum Beispiel Ferienwohnungen oder ähnliches. So gesehen ist das Haus ja trotzdem als solches auch ohne Küche nutzbar.

Danke für Deinen Beitrag :)! Dh, es ist in Einzelfällen sogar möglich,

zu bejahen? Ist es wichtig, ob eine Arbeitsplatte ersetzt werden muss? (Geräte und Schränke lassen sich ja schnell woanders aufbauen, aber eine Arbeitsplatte passt meistens nur in die spezielle Küche (auch nicht immer)) Oder kam es bei euch eher auf eine bestimmte Höhe oder Größe, D

gn (?) der Einbauküche an? Ich Frage mich, nach welchen Regeln man da Vorgehen kann… Vielen Dank :)

Ich habe dazu Folgendes gefunden: 1. "..Eine Einbauküche (EK) kann - je nach Umständen des Einzelfalls -

Zubehör oder eine selbständige Sache sein.

iSd § 94 II ist sie nur, wenn erst ihre Einfügung dem Gebäude nach der Verkehrsanschauung eine besondere Eigenart, ein bestimmtes Gepräge gibt, ohne das es nicht als fertiggestellt gilt, oder wenn die EK dem Baukörper besonders angepasst ist und deswegen mit ihm eine Einheit bildet. Dies wird in aller REgel nur auf meist hohwertige EK zutreffen, die nicht serienmäßig hergestellt, sondern speziell für einen bestimmten Küchenraum angefertigt wurden, auch wenn es sich bei einzelnen Küchengeräten um serienmäßige Modelle handelt. Dagegen sind EK, die aus serienmäßig hergestellten Einzelteilen zusammengefügt wurden, regelmäßig nicht

...." (LG Bonn, U.v. 12.12.2016 - 6 S 60/16) 2. "...ob die Verhältnisse so liegen, ist nach den Anschauung des Verkehrs über Wesen, Zweck und

des Gebäudes zu beurteilen und deshalb im wesentlichen Tatfrage, die nur nach Lage des Einzelfalls entschieden werden kann. Es kommt hierbei auf Art, Zweck und Zuschnitt des jew. Gebäudes an.....ob nach diesen Grundsätzen EK gem. § 94 II

eines modernen Wohnhauses sind, wird in Rspr. und Lit. - tw. landschaftlich bedingt - unterschiedlich beantwortet..." (BGH U.v. 1.2.1990 - IX ZR 110/89) Zusammengefasst: es kommt drauf an :) in der Regel wird sie nicht als

angesehen werden können, aber es kommt auf den Einzelfall an. (Hochpreisige) Sonderanfertigung eher ja, serienmäßige EK eher nein. Aber keine konkreten Kriterien, an denen man es festmachen könnte.

Ich danke Dir für Deine ausführliche Mühe :) LG