Grundfall Fälligkeit

Zivilrecht

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Erlöschen des Schuldverhältnisses

16. Februar 2025

8 Kommentare

4,8 ★ (10.894 mal geöffnet in Jurafuchs)

leichtmittelschwer

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Hobbykoch H kauft von V einen Thermomix. V liefert nicht, sondern fliegt lieber erst einmal auf die Malediven.

Diesen Fall lösen 91,4 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Einordnung des Falls

Grundfall Fälligkeit

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. V ist verpflichtet, H den Thermomix zu übergeben und zu übereignen (§ 433 Abs. 1 BGB).

Ja!

Bei einem Kaufvertrag ist der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen (§ 433 Abs. 1 BGB). Zwischen H und V besteht ein Kaufvertrag. Somit ist V verpflichtet H den Thermomix zu übergeben und zu übereignen.

Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.

Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.

Jetzt kostenlos testen

2. Da keine Leistungszeit vereinbart war, durfte V erst einmal auf die Malediven fliegen.

Nein, das ist nicht der Fall!

Der Schuldner verhält sich pflichtwidrig, wenn er eine fällige Forderung nicht erfüllt. Fällig ist eine Forderung, wenn der Gläubiger die geschuldete Leistung verlangen kann. Die Fälligkeit ergibt sich aus der Parteivereinbarung oder den Umständen. Kann danach eine Leistungszeit nicht bestimmt werden und finden auch keine gesetzlichen Fälligkeitsregelungen (zB § 475 Abs. 1 BGB; 556b Abs. 1 BGB; § 614 BGB) Anwendung, so ist die Leistung sofort fällig (§ 271 Abs. 1 Alt. 1 BGB). Da H und V keine Abrede über die Leistungszeit getroffen haben, war diese sofort zu erfüllen. Durch den Flug auf die Malediven verhält sich V pflichtwidrig.

Dein digitaler Tutor für Jura

Jetzt kostenlos testen

Fundstellen

Weiler, Schuldrecht AT 5.A.2020 § 10 RdNr. 25 ff.

Looschelders, Schuldrecht AT, 18.A.2020, § 12 RdNr. 21 ff.

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Rick-energie🦦

15.3.2023, 08:59:57

Ich verstehe hier die Absolutheit der

Aussage

nicht, wesewegen SOFORT

Fälligkeit

eintritt. Dem Wortlaut nach "kann der Gläubiger (...) verlangen". Daraus würde ich die

Aussage

ziehen, dass

Fälligkeit

mit dem Verlangen eintritt und gerade nicht ad-hoc aus dem Nichts.

Nora Mommsen

20.3.2023, 16:36:56

Hallo Rick-dich,

Fälligkeit

regelt den Zeitpunkt ab dem der Gläubiger die Leistung verlangen kann. Wenn § 271 Abs. 1 BGB normiert, dass der Gläubiger die Leistung "sofort" verlangen kann, bedeutet das eben der Eintritt der

Fälligkeit

in dem Zeitpunkt also im Zweifel mit Vertragsschluss. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

QUIG

QuiGonTim

5.11.2023, 20:56:03

Müsste in diesem Fall nicht § 475 Abs. 1 BGB Anwendung finden?

MenschlicherBriefkasten

12.2.2024, 11:55:54

Warum? Hier ist der Anwendungsbereich des Vebrauchsgüterkaufs nicht eröffnet. Der Sachverhalt benennt den V nicht als Unternehmer.

HAGE

hagenhubl

4.5.2024, 11:25:15

Was ist ein Thermomix? Mit diesem Begriff kann ich leider nix anfangen.

Rechtsanwalt B. Trüger

6.5.2024, 12:22:08

Ein universelles Küchengerät. Hat z.B. eine Kochfunktion, kann aber Lebensmittel auch zerkleinern

Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und mit 15.000+ Nutzer austauschen.

Kläre Deine Fragen zu dieser und 15.000+ anderen Aufgaben mit den 15.000+ Nutzern der Jurafuchs-Community

Jetzt kostenlos testen

Grundfall Fälligkeit

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Diesen Fall lösen 91,4 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. V ist verpflichtet, H den Thermomix zu übergeben und zu übereignen (§ 433 Abs. 1 BGB).

2. Da keine Leistungszeit vereinbart war, durfte V erst einmal auf die Malediven fliegen.

Fundstellen

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Weitere für Dich ausgwählte Fälle