Zivilrecht

Kaufrecht

Sach- und Rechtsmängel

Kompatibilität, § 434 Abs. 2 S. 2 BGB

17. Mai 2024

8 Kommentare ↓

4,9 ★ (9.747 mal geöffnet in Jurafuchs)

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Einordnung des Falls

Kompatibilität, § 434 Abs. 2 S. 2 BGB

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Eine Sache ist mangelhaft, wenn sie bei Gefahrübergang von der„vereinbarten Beschaffenheit“ abweicht (§§ 434 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB).

Diese Rechtsfrage lösen 99,8 %[...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

...Wird geladen

> selbst lösen

Ja!

Eine Kaufsache muss den subjektiven Anforderungen entsprechen (§ 434 Abs. 1 BGB). Hierzu gehört die vereinbarte Beschaffenheit (§ 434 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB). Eine Beschaffenheitsvereinbarung liegt insbesondere vor, wenn der Verkäufer bei Vertragsschluss die Eigenschaften der verkauften Sache in einer bestimmten Weise umschreibt. Dabei stellt das neue Recht klar, dass zu der Beschaffenheit insbesondere Art, Menge, Qualität, Funktionalität, Kompatibilität, Interoperabilität und sonstige Merkmale gehören (§ 434 Abs. 2 S. 2 BGB).§ 434 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB n.F. entspricht dem bis zum 31.12.2021 geltenden § 434 Abs. 1 S. 1 BGB a.F.

2. Dass das Ladekabel in As Auto passt, stellt eine „Beschaffenheit“ des Kabels dar. (§ 434 Abs. 2 S. 1 BGB).

Diese Rechtsfrage lösen 93,2 %[...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

...Wird geladen

> selbst lösen

Genau, so ist das!

Zur Beschaffenheit gehört auch die Kompatibilität (§ 434 Abs. 2 S. 2 BGB. Kompatibilität ist die Fähigkeit der Sache, mit der Hardware oder Software zu funktionieren, mit der Sachen derselben Art in der Regel benutzt werden, ohne dass die Waren, die Hardware oder die Software verändert werden müssen (vgl. § 327e Abs. 2 S. 3 BGB).V hat zugesichert, dass das Kabel in As Auto passen wird. A und V haben somit eine subjektive Beschaffenheitsvereinbarung bezüglich der Kompatibilität des Kabels abgeschlossen. Die Kompatibilität konnte auch schon nach der alten Rechtslage als Teil der Beschaffenheit vereinbart werden. Nun ist dies explizit normiert.

3. Da das Kabel bei anderen Autos problemlos lädt, ist das Kabel frei von Sachmängeln.

Diese Rechtsfrage lösen 90,6 %[...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

...Wird geladen

> selbst lösen

Nein, das trifft nicht zu!

Um frei von Sachmängeln zu sein, muss eine Kaufsache bei Gefahrübergang den subjektiven Anforderungen, den objektiven Anforderungen und den Montageanforderungen genügen (§ 434 Abs. 1 BGB). Fehlt bei Gefahrübergang eine dieser Voraussetzungen, liegt ein Mangel vor.Das Kabel ist nicht kompatibel mit As Auto und entspricht damit nicht den subjektiven Anforderungen. Irrelevant ist insofern, ob es den objektiven Anforderungen genügt und bei anderen Autos passt.

Fundstellen

Weidenkaff, in: Grüneberg, BGB, 81.A. 2022, § 434 RdNr. 6 ff.

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit über Zehntausend verkauften Abos und 40.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Jurafuchs kostenlos testen

Jetzt anmelden

KEK

Kekskrümel

11.6.2022, 23:07:43

Hallo. Prüfe ich in der Klausur grundsätzlich alle drei Voraussetzungen? Oder nur die subjektive, wenn diese schon verneint (wie hier) oder nur die objektive (wenn diese entsprechend nicht vorliegt)? Danke und viele Grüße.

OLF

olfis

14.6.2022, 10:57:39

Bzgl. des Kabels würdest du nur die subjektiven Anforderungen prüfen (eben weil hier diesbezüglich subjektiv etwas vereinbart wurde), bei evtl. anderen Mängeln am Kabel jedoch auch die objektiven Anforderungen. Aus Abs. 1 ergibt sich zwar prinzipiell ein Gleichlauf, aber eben nur „solange nicht wirksam etwas anderes vereinbart wurde“, siehe Abs. 3. Somit hat man einen Vorrang der subjektiven Beschaffenheit wie bei § 434 a.F..

Spyce

10.11.2022, 08:44:13

Könnte man auch die Funktionalität dafür heranziehen? Es erfüllt seine Funktion für den Zweck der A schließlich nicht

Nora Mommsen

10.11.2022, 11:10:43

Hallo Spyce, vorliegend ist für A die Kompatibilität beeinträchtigt, da sich das Kabel nicht mit ihrem Auto verbinden lässt. Unter Funktionalität ist die Fähigkeit einer Sache zu verstehen, ihre Funktionen ihrem Zweck entspr. zu erfüllen z.B. die Leistung eines Motors, die Akkulaufzeit. Das Kabel ist aber an sich geeignet Autos ausreichend zu laden, nur eben nicht das Auto der A. Hier ist es wichtig, sich von den aus der Gesetzesbegründung abgeleiteten Definitionen leiten zu lassen. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Kompatibilität, § 434 Abs. 2 S. 2 BGB

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Eine Sache ist mangelhaft, wenn sie bei Gefahrübergang von der„vereinbarten Beschaffenheit“ abweicht (§§ 434 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB).

Diese Rechtsfrage lösen 99,8 %[...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

2. Dass das Ladekabel in As Auto passt, stellt eine „Beschaffenheit“ des Kabels dar. (§ 434 Abs. 2 S. 1 BGB).

Diese Rechtsfrage lösen 93,2 %[...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

3. Da das Kabel bei anderen Autos problemlos lädt, ist das Kabel frei von Sachmängeln.

Diese Rechtsfrage lösen 90,6 %[...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

Fundstellen

Jurafuchs kostenlos testen

Weitere für Dich ausgwählte Fälle