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Widerspruchsfrist bei Erhebung bei einer unzuständigen Behörde (§§ 68 ff. VwGO)
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Der Prüfungsaufbau für die Zulässigkeit der Anfechtungsklage (§ 42 Abs. 1 Alt. 1 VwGO) muss „sitzen“. Doch wie prüfst Du die Zulässigkeit (nach überwiegender Meinung)?
- Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
- Statthaftigkeit der Anfechtungsklage
- Klagebefugnis (§ 42 Abs. 2 VwGO)
- Erfolglose Durchführung des Widerspruchsverfahrens (§§ 68ff. VwGO)
- Klagefrist (§ 74 VwGO)
- Klageform (§§ 81f. VwGO)
- Richtiger Klagegegner (Beklagter) (§ 78 VwGO)
- Beteiligungs- und Prozessfähigkeit (§§ 61f. VwGO)
- Zuständiges Gericht (§§ 45, 52 VwGO)
- Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis
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Weitere für Dich ausgewählte Fälle
Berechnung der Klagefrist (§ 74 Abs. 1 S. 1 VwGO)
K hat Widerspruch gegen die Nutzungsuntersagung seines Hauses durch die Baubehörde erhoben. Der Widerspruchsbescheid, mit dem die Nutzungsuntersagung bestätigt wird, wird am 10.01. per Übergabeeinschreiben zur Post gegeben. K erhebt am 15.02. Klage.
Klageeinreichung kurz vor Fristablauf – Berücksichtigung der Gerichtszeiten (§ 74 Abs. 1 S. 1 VwGO)
X hat einen belastenden Widerspruchsbescheid erhalten. Der Bescheid vom 15.05. (Montag) wird ihm am 18.05. (Donnerstag) zugestellt. X erhebt am 18.06. Klage, indem er die Klageschrift um 23:59 Uhr in den Briefkasten des Gerichtes wirft, welcher erst am nächsten Tag geleert wird.