4,8(27.472 mal geöffnet in Jurafuchs)
Statthaftigkeit Feststellungsklage: Begründung des Rechtsverhältnisses
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlicheWie funktioniert Jurafuchs?
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 20.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie — no questions asked!
Weitere für Dich ausgewählte Fälle
Statthaftigkeit Feststellungsklage: Rechtsverhältnis in Bezug auf eine Sache
Die Gemeinde G plant, eines der vielen Grundstücke der S für ein städtisches Sommerfest zu nutzen. S will gerichtlich feststellen lassen, dass G generell nicht befugt ist, Grundstücke der S zu benutzen.
Auslegungsfrage = Rechtsverhältnis?
Die zuständige Behörde B untersagt Karl Krümel (K) den Betrieb seiner Gaststätte mit der Begründung, K sei nicht zuverlässig im Sinne von § 35 GewO. K will, dass seine Zuverlässigkeit gerichtlich festgestellt wird.