Leerstehendes Haus 1
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
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Klassisches Klausurproblem
A ist Eigentümer eines Hotels, das er durch ein modernes Wellness-Hotel ersetzen möchte. Er zündet das Hotel in den Betriebsferien an. Zu dieser Zeit sind im Hotel weder Gäste noch Angestellte. Nur die Putzfrau P kommt gelegentlich am Morgen, um die Zimmer zu reinigen.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
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Einordnung des Falls
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. A hat sich durch das Anzünden des Hotels wegen Brandstiftung (§ 306 Abs. 1 Nr. 1 StGB) strafbar gemacht.
Nein!
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2. A hat sich durch das Anzünden des Hotels wegen schwerer Brandstiftung (§ 306a Abs. 1 Nr. 1 Var. 1 StGB) strafbar gemacht, wenn es sich bei dem Hotel um ein "Gebäude handelt, das der Wohnung von Menschen dient".
Genau, so ist das!
Das Eigentum spielt bei § 306a Abs. 1 StGB im Gegensatz zu § 306 StGB keine Rolle. § 306a Abs. 1 StGB ist kein Eigentumsdelikt und bildet nicht die Qualifikation zu § 306 StGB. Folglich kann auch der (Allein-)Eigentümer tauglicher Täter des § 306a Abs. 1 StGB sein. § 306a Abs. 1 StGB stellt vielmehr ein abstraktes Gefährdungsdelikt dar und bezweckt den Schutz von Menschen vor der Gefährdung durch Brände.
3. Das Hotel "dient der Wohnung von Menschen" (§ 306a Abs. 1 StGB).
Nein, das trifft nicht zu!
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