Anfechtungsgegner bei irrtümlicher Dereliktion

Danke, haben wir korrigiert.

Du hast insofern vollkommen Recht, als dass der Wert alleine keine zur Anfechtung nach § 119 II BGB berechtigende Eigenschaft ist. Beruht der Wert allerdings wiederum auf einer Fehleinschätzung eines wertbildenden Faktors, wie hier zB der Urheberschaft des Gemäldes, so liegt jedenfalls nach der Rspr nicht nur ein Irrtum über den Wert vor, sondern gleichzeitig ein Irrtum über eine

iSd § 119 II BGB vor (BGH NJW 1

, 2597, 2598 f; MüKo-BGB, § 119 Rn 143). Ich gebe dir aber Recht, dass der Fall insoweit nicht ganz eindeutig gestrickt ist, weil der Wert des Bildes im Vordergrund zu stehen scheint und nicht klar ist, ob sich A überhaupt Gedanken über den Urheber des Bilds gemacht hat.

Vielen Dank für deine Frage, Reus04 und für deine Antwort se.si.sc! Ich will nur noch eine kleine Sache zum Verständnis des Irren über den 'Wert' oder über 'wertbildende Faktoren' ergänzen: Beim Irren über einen wertbildenden Faktor, irrt man auch immer über den Wert selbst. Würde man dann immer darauf abstellen, dass - auch - über den Wert geirrt wurde, würde letztlich diese Unterscheidung (wertbildende Faktoren und Wert selbst) zwecklos. Dann wäre jedes Irren über den wertbildenden Faktor, ein Irren über den Wert. Deutlich wird die Unterscheidung, wenn man den Fall abwandelt: Hätte A gewusst, dass es ein Picasso ist, aber trotzdem gedacht, dass das Gemälde wertlos sei (zB wegen mangelnder Allgemeinbildung), dann hätte er nur über den Wert geirrt. Dann wäre eine Anfechtung wegen

gem. § 119 II BGB nicht mehr möglich gewesen. Viele Grüße - Carl für das Jurafuchs-Team

Ich denke, B profitiert davon, dass das Gemälde herrenlos geworden ist. Sonst hätte er es nicht in Besitz nehmen können. Hätte ein C es in Besitz genommen, hätte C profitiert. Und wenn niemand es mitgenommen hätte, hätte niemand profitiert.

Hallo ihr beiden, Paulah hat richtig dargestellt, dass B nur profitieren konnte, weil A zuvor das Eigentum aufgegeben hatte. Wäre dem nicht so gewesen, hätte er erstens durch die Inbesitznahme kein Recht an der Sache erwerben können und sich im Zweifel sogar strafbar gemacht. Ich denke da an den Fall entsorgter Skizzen eines Künstlers, die im Müll gefunden und an sich genommen wurden. Da diese für den Abfallbetriebt bestimmt waren, bestand nicht nur noch Eigentum sondern Gewahrsam und der Mitnehmende hat sich wegen Diebstahls strafbar gemacht. Auch wenn dies natürlich die strafrechtliche Seite betrifft, macht es nochmal deutlich, wie wichtig es ist, ob tatsächlich das Eigentum aufgegeben wurde. Beste Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Die Möglichkeit das Eigentum zu erwerben ist hier also der unmittelbare, rechtliche Vorteil?

Hallo Alexander14, vielen Dank für dein Feedback! In der Tat könnte man zunächst meinen, dass der A sein Eigentum nicht aufgegeben habe, da kein „expliziter“ Wille vorlag. Beachte allerdings, dass der Eigentumsaufgabewille als nicht empfangsbedürftige Willenserklärung lediglich den natürlichen Willen (also Erkennbarkeit aus dem obj.

nicht nötig) gem. 133 BGB benötigt. D.h., dass hier lt. Sachverhalt der Wille des A insofern gegeben ist, als er das Gemälde „loswerden“ möchte und es vor seinem Haus auf die Straße stellt, falls jemand haben möchte. Mithin entspricht es seinem natürlichen (wirklichen) Willen, sich dauerhaft dieses Werkes zu entledigen. Hierzu kann ich i.Ü. die Lektüre vom MüKo-BGB 9. Auflage, Busche § 133 Rn. 31 und Oechsler § 959 Rn. 3 ff. sehr empfehlen :). Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Ja. Durchaus kann man sich jedoch wohl in einem Vertrag auch zur

verpflichten.