Erklärungsbote (Kleinkind)
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
M will eine Wohnung kündigen, die er von V gemietet hat. Die Kündigung muss bis zum 31.3. erfolgen. Am Mittag des 31.3. trifft M den V nicht an. Er übergibt die Kündigung dem vierjährigen Sohn S des V, der im Garten spielt. S verbuddelt die Kündigung im Sandkasten.
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Einordnung des Falls
Erklärungsbote (Kleinkind)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. S ist Erklärungsbote des M.
Ja!
Wird eine Willenserklärung einer Person übergeben, die zur Entgegennahme weder bestellt noch nach der Verkehrsanschauung als bestellt und geeignet anzusehen ist (kleines Kind, Handwerker, Nachbar), so ist diese Person als Erklärungsbote des Erklärenden einzustufen. Die Übermittlung erfolgt in diesem Fall auf Risiko des Erklärenden.Der Merksatz lautet: "Ist das Kindlein noch so klein, kann es doch schon Bote sein!"
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2. S ist Empfangsbote seines Vaters V.
Nein, das ist nicht der Fall!
3. Die Kündigung ist wirksam geworden.
Nein, das trifft nicht zu!
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