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Rückforderung einer Zahlung mittels öffentlich-rechtlichem Erstattungsanspruch

Klassisches Klausurproblem
einfach
schwer85 % lösen richtig
21. November 2026
30 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
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Investorin I zahlt aufgrund eines öffentlich-rechtlichen Vertrags 10.000 Euro an die Gemeinde G, damit diese die Erschließung einiger Baugrundstücke vorantreibt, auf denen I Immobilien errichten will. Der öffentlich-rechtliche Vertrag stellt sich als nichtig heraus.

Prüfungsschema

Wie so häufig gibt es nicht „den einen“ richtigen Prüfungsaufbau des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs. Als Orientierungshilfe hat sich Lawra dennoch ein Schema aufgeschrieben. Ordne die Prüfungspunkte!

  1. Kein Vorrang spezialgesetzlicher Erstattungsansprüche
  2. Dogmatische Herleitung
  3. Tatbestandsvoraussetzungen
    1. Öffentlich-rechtliche Rechtsbeziehung
    2. Vermögensverschiebung
    3. Ohne Rechtsgrund
  4. Rechtsfolge
    1. Erstattung
    2. Ggf. Wegfall der Bereicherung
Schema herunterladen

Wie funktioniert Jurafuchs?

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Eine Besprechung von:Jurafuchs
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