Grundfall: Verbindung
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
E ist Eigentümer eines unbebauten Grundstücks, auf dem er dauerhaft eine mittelalterliche Mauer errichten möchte. Er beauftragt Unternehmerin U mit der Errichtung. U errichtet ein Fundament und baut die Mauer mit mittelalterlichen Steinen aus ihrem Lager.
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Einordnung des Falls
Grundfall: Verbindung
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. E kann Eigentum an den Steinen nur durch Rechtsgeschäft erwerben.
Nein, das trifft nicht zu!
Grundsätzlich existiert sowohl die Möglichkeit des Eigentumserwerbs durch Rechtsgeschäft (§§ 873ff. BGB für Immobilien; §§ 929ff. BGB für bewegliche Sachen) als auch die Möglichkeit des Eigentumserwerbs kraft Gesetzes. Ein Eigentumserwerb kraft Gesetzes kommt beispielsweise durch Ersitzung (§§ 937ff. BGB) oder Verbindung, Vermischung und Verarbeitung (§§ 946ff. BGB) zustande.
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2. E könnte Eigentum an den Steinen durch die Verbindung mit seinem Grundstück erworben haben (§ 946 BGB).
Ja!
§ 946 BGB enthält eine Regelung zum gesetzlichen Eigentumserwerb. Demnach erwirbt der Eigentümer eines Grundstücks das Eigentum an beweglichen Sachen, die so mit dem Grundstück verbunden werden, dass sie wesentlicher Bestandteil des Grundstücks werden.
3. Bei den Steinen, die U verwendet, handelt es sich um bewegliche Sachen.
Genau, so ist das!
4. Durch den Bau der Mauer werden die Steine wesentlicher Bestandteil des Grundstücks des E.
Ja, in der Tat!
5. Hat E durch Verbindung Eigentum an den Steinen erworben (§ 946 BGB)?
Ja!
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