Schadensausschließende Kompensation
30. April 2025
4 Kommentare
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leichtmittelschwer
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Insolvenzverwalterin I führt ihr anvertraute Fremdgelder vorübergehend eigenen Zwecken zu. Sie ist aber jederzeit ersatzfähig und auch ersatzwillig.
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Einordnung des Falls
Schadensausschließende Kompensation
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Im Fall einer schadensverhindernden Kompensation fehlt es an einem Vermögensnachteil.
Genau, so ist das!
Ein Vermögensnachteil ist jede Vermögenseinbuße, die zu einer Minderung des wirtschaftlichen Gesamtwerts des betreuten Vermögens führt. Entscheidend ist der Zeitpunkt der treuwidrigen Handlung. Nach dem Prinzip der Gesamtsaldierung können Verluste durch Vorteile kompensiert werden, die als unmittelbare Folge der Tathandlung in das Vermögen einfließen. Unmittelbarkeit verlangt keinen engen zeitlichen Zusammenhang. Ausreichend ist, dass für den Vermögenszuwachs keine weitere, selbständige Handlung mehr hinzutreten muss. In Betracht kommen das Erlöschen einer Verbindlichkeit und vermögensrelevante Gegenleistungen, nicht aber Schadensersatz- und Versicherungsleistungen.
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2. Eine schadensverhindernde Kompensation liegt nach h.M. auch dann vor, wenn der Täter wie hier die I objektiv jederzeit eigene flüssige Ersatzmittel bereithält und subjektiv stets zahlungsbereit ist.
Ja, in der Tat!
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