Jurafuchs

4,8(25.121 mal geöffnet in Jurafuchs)

Gegenstand der Begründetheitsprüfung im Normenkontrollverfahren

einfach
schwer
22. November 2026
11 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
Jurafuchs
Nach der formell rechtmäßigen bayerischen Verordnung zum Infektionsschutz dürfen sich im Sommer 2020 nur zwei Haushalte privat treffen. Der liberale L hält die Verordnung für unvereinbar mit seinem Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG.

Prüfungsschema

Wie prüfst Du die Rechtmäßigkeit einer Rechtsverordnung, etwa im Rahmen einer Normenkontrolle (§ 47 Abs. 1 VwGO) oder inzident bei der Überprüfung von Verwaltungsakten?

  1. Verfassungsmäßigkeit der Verordnungsermächtigung
    1. Formelle Verfassungsmäßigkeit der Verordnungsermächtigung
    2. Materielle Verfassungsmäßigkeit der Verordnungsermächtigung
  2. Rechtmäßigkeit der Rechtsverordnung
    1. Formelle Rechtmäßigkeit der Verordnung
    2. Materielle Rechtmäßigkeit der Verordnung
Schema herunterladen

Wie funktioniert Jurafuchs?

Jurafuchs
Eine Besprechung von:Jurafuchs
FacebookTwitterLinkedInInstagram

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 20.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie — no questions asked!

Weitere für Dich ausgewählte Fälle