Vertretungsmacht I
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
G wird als einzelvertretungsberechtigter Geschäftsführer der Columbus-GmbH bestellt. Die Bestellung wird jedoch versehentlich nicht in das Handelsregister eingetragen. Auch eine spätere Abberufung wird nicht eingetragen. G schließt dennoch ein Geschäft im Namen der Columbus GmbH mit K ab.
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Einordnung des Falls
Vertretungsmacht I
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Die Bestellung des G ist unwirksam, da sie nicht eingetragen wurde (§ 39 GmbHG).
Nein, das trifft nicht zu!
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2. Sind mehrere Personen als Geschäftsführer einer GmbH bestellt, sind sie grundsätzlich nur gemeinschaftlich vertretungsberechtigt.
Ja!
Gemäß § 35 Abs. 2 GmbHG sind mehrere Geschäftsführer im Grundsatz nur gemeinschaftlich vertretungsberechtigt. Davon kann allerdings nach § 35 Abs. 2 GmbHG im Gesellschaftsvertrag abgewichen werden.
3. Da die Bestellung des G nicht eingetragen wurde, muss auch die später vorgenomme Abberufung nicht eingetragen werden.
Nein, das ist nicht der Fall!
4. Ist das Geschäft mit K wirksam im Namen der Columbus-GmbH geschlossen worden?
Ja, in der Tat!
Durch die Abberufung war G zwar nicht mehr Geschäftsführer der GmbH und daher grundsätzlich auch nicht mehr vertretungsberechtigt nach § 35 Abs. 1 GmbHG. Da die Abberufung allerdings nicht in das Handelsregister eingetragen wurde, kann Gs fehlende Vertretungsmacht K nicht entgegengehalten werden. Damit ist das von G im Namen der Columbus-GmbH mit K geschlossene Geschäft wirksam.
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