Vertretungsmacht II
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
A und B sind einzelvertretungsberechtigte Geschäftsführer der Mana-GmbH. Geschäfte über €10.000 dürfen sie laut Gesellschaftsvertrag nur mit Zustimmung der Gesellschafterversammlung eingehen. Zudem wird in der Gesellschaftsversammlung beschlossen, dass sie künftig Entscheidungen nur noch mit Zustimmung des Prokuristen P treffen dürfen.
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Einordnung des Falls
Vertretungsmacht II
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Die Geschäftsführungsbefugnis der Geschäftsführer einer GmbH darf nicht beschränkt werden.
Nein!
Grundsätzlich ist die Geschäftsführungsbefugnis von Geschäftsführern unbeschränkt. Gemäß § 37 Abs. 1 GmbHG kann diese jedoch durch den Gesellschaftsvertrag oder durch Beschlüsse beschränkt werden. Dies hängt mit der umfassenden Weisungsbefugnis der Gesellschafter gegenüber den Geschäftsführern zusammen.
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2. Schließen A oder B Geschäfte für über €10.000 ab, sind diese unwirksam.
Nein, das ist nicht der Fall!
3. Die Bedingung der Zustimmung eines Prokuristen zu Handlungen der Geschäftsführer ist unwirksam.
Ja, in der Tat!
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