Leistungsautomat
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
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Lernplan SR Großer Schein (100%)
Lernplan Strafrecht BT: Vermögensdelikte (100%)
Sparfuchs S will abends in der Kneipe eine Runde Tischkicker mit ihren Freunden spielen. Statt den erforderlichen € 2 wirft S eine im Internet erworbene falsche Münze in die Bezahlvorrichtung des Tischkickers. Der gibt die Bälle aus.
Einordnung des Falls
Leistungsautomat
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. T könnte sich des Erschleichens von Leistungen strafbar gemacht haben, wenn der Tischkicker ein Automat nach § 265a Abs. 1 Var. 1 StGB ist. Ist das der Fall?
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Genau, so ist das!
2. Automaten werden entsprechend ihrer Funktion üblicherweise in Leistungs- und Warenautomaten unterschieden (§ 265a Abs. 1 Var. 1 StGB).
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Ja, in der Tat!
Leistungsautomaten sind Automaten, die eine Dienstleistung erbringen. Im Gegensatz dazu sind Warenautomaten solche Automaten, bei denen das Entgelt für die Übereignung von Sachen entrichtet wird. Leistungsautomaten werden stets von § 265a Abs. 1 Var. 1 erfasst. Bei Warenautomaten ist dies hingegen umstritten.
3. Der Tischkicker ist ein Warenautomat (§ 265a Abs. 1 Var. 1 StGB).
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Nein!
4. Hat S sich die Leistung des Tischkickers erschlichen (§ 265a Abs. 1 Var. 1 StGB)?
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Genau, so ist das!
