Referendariat
Die StA-Klausur im Assessorexamen
Das materielle Gutachten
Belehrungspflicht von Zeugen (§ 57 StPO)
Belehrungspflicht von Zeugen (§ 57 StPO)
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Polizeianwärter Paul führt seine erste Zeugenvernehmung durch. Aufgrund seiner Aufregung belehrt P den Zeugen Z zwar über die Wahrheitspflicht. P vergisst aber, Z über die strafrechtlichen Folgen einer unrichtigen Aussage aufzuklären. Z belastet den Beschuldigten B erheblich.
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Einordnung des Falls
Belehrungspflicht von Zeugen (§ 57 StPO)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der Zeuge Z musste vor seiner Vernehmung belehrt werden.
Ja!
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2. Hat die fehlerhafte Belehrung des Z zur Folge, dass seine den B belastenden Aussagen im späteren Verfahren nicht verwertbar sind (Beweisverwertungsverbot)?
Nein, das ist nicht der Fall!
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