Referendariat
Die StA-Klausur im Assessorexamen
Das materielle Gutachten
Fernwirkung bei fehlender Belehrung über Schweigerecht
Fernwirkung bei fehlender Belehrung über Schweigerecht
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
B wird beschuldigt, den O mit einer Axt leicht verletzt zu haben. Polizeibeamtin P belehrt B nicht über sein Schweigerecht. B räumt die Tat ein und verrät, wo er die Axt versteckt hat. P findet dort die Axt, auf der sich Fingerabdrücke des A befinden.
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Einordnung des Falls
Fernwirkung bei fehlender Belehrung über Schweigerecht
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Sind die Aussagen des B verwertbar?
Nein, das trifft nicht zu!
Jurastudium und Referendariat.
2. Die Axt wurde nur aufgrund der unter Verstoß gegen die Belehrungspflicht über das Schweigerecht zustande gekommenen Einlassung des B gefunden. Das Verwertungsverbot erstreckt sich daher auch auf das dadurch gefundene Beweismittel „Axt“ (Fernwirkung).
Nein!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Jannis
3.4.2024, 19:21:53
Ich glaube, dass hier noch mal die Personenbezeichnungen korrigiert werden müssten, oder? Wenn B Beschuldigt wird, geht es doch dann auch um seine Fingerabdrücke und nicht um die des A, oder? Weil, wer ist A?