Beleidigungsfreie Sphäre

Eine Beleidigung ist der Angriff auf die Ehre eines anderen durch Kundgabe eigener Missachtung, Geringschätzung oder Nichtachtung. Sie hat vier Bestandteile: Es wird (1) eine Tatsachenbehauptung gegenüber dem Betroffenen bzw. ein Werturteil gegenüber dem Betroffenen oder einem Dritten (2) kundgegeben, (3) die Äußerung hat ehrverletzenden Inhalt und (4) wird vom Adressaten wahrgenommen.

Eine Beleidigung als Tathandlung setzt die Kundgabe von Tatsachen oder Werturteilen voraus. Dabei kommen Äußerungen in jeder Form in Betracht, also mündliche oder schriftliche sowie etwa Gesten (Mittelfinger) und Symbole. Die Kundgabe muss den Betroffenen erkennen lassen. Äußerungen über Dritte in Vertrauensverhältnissen wie dem Familienkreis erfüllen nicht den Tatbestand der Beleidigung, weil es ihnen am Kundgabecharakter fehlt. V äußert sich in seinem Familienkreis. Bei Äußerungen im Familienkreis überwiegt das Recht auf Privatsphäre (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) so sehr, dass das Kundgabemerkmal einschränkend auszulegen ist (teleologische Reduktion). Sonst wäre nicht mehr gewährleistet, dass jedermann eine private Sphäre hat, die ihm die Möglichkeit gibt, sich unbefangen auszusprechen.