Knebelung (-)
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Fußballfan F erhält von der Bank B ein Darlehen und erwirbt mit dem Geld ein Grundstück, auf dem er einen Fußballplatz errichtet und verpachtet. Da er über keine Vermögenswerte und Sicherheiten verfügt, tritt er der Bank alle Pachtforderungen ab.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Knebelung (-)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Sittenwidrigkeit (§ 138 Abs.1 BGB) wegen Vorliegens eines Knebelungsvertrags ist generell anzunehmen, wenn nahezu das gesamte Vermögen übertragen wird.
Nein, das trifft nicht zu!
Jurastudium und Referendariat.
2. Die Sicherungszession von F an B ist vorliegend wegen Knebelung nach § 138 Abs.1 BGB unwirksam.
Nein!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Jana-Kristin
31.5.2022, 16:54:12
Großes Lob an die Erstellerin oder den Ersteller der Aufgaben zur
Sicherungszession. Richtig gut zur Wiederholung - vielen Dank!
Lukas_Mengestu
1.6.2022, 00:00:13
Vielen Dank, Jana-Kristin. Das gebe ich sehr gerne weiter! Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
Jonas Neubert
5.12.2023, 15:20:42
War es nicht so am Anfang über die Abtretung, dass jedenfalls die Forderung bestimmbar/eingrenzbar sein muss wie eben eine Bestimmte Kundengruppe mit Nachnamen H-Z. Alle Forderungen aus einen Pachtvertrag könnte zu generell sein oder?
onlyjura
7.10.2024, 18:29:11
Die Forderung ist doch gerade die Pacht (also die Miete) für den Fußballplatz. Würde sagen damit ist sie bestimmt genug.
Phil
25.1.2024, 16:15:14
Der erste Fragesatz müsste korrigiert werden. danke.
Leo Lee
27.1.2024, 13:45:28
Hallo Phil, vielen Dank für den Hinweis! In der Tat hatte sich hier der Fehlerteufel eingeschlichen. Wir haben den Fehler nun korrigiert und danken dir vielmals, dass du uns dabei hilfst, die App zu perfektionieren :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo
