Verlautbarungsirrtum
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
G benutzt gerne Fremdwörter, ohne genau zu wissen, was sie aussagen. Er ruft in einem Hotel an und sagt, dass er dort am heutigen Abend "logieren" (übernachten) möchte. Der Rezeptionist bereitet daraufhin ein Zimmer vor. Bei Ankunft stellt sich heraus, dass G lediglich im Hotelrestaurant "soupieren" (essen) wollte.
Einordnung des Falls
Verlautbarungsirrtum
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Wenn G anficht, kann R Schadensersatz für die bei der Zimmervorbereitung entstandenen Kosten verlangen (§ 122 Abs. 1 BGB).
Ja!
2. G kann seine Erklärung wegen Inhaltsirrtums anfechten (§§ 142 Abs. 1, 119 Abs.1 Alt. 1 BGB).
Genau, so ist das!
G kann wegen Inhaltsirrtums anfechten, wenn Wille und Erklärung auseinander fallen. G muss also, ohne dies zu bemerken, gegenüber R aus dessen Sicht etwas anderes zum Ausdruck gebracht haben, als er tatsächlich erklären wollte. Subjektiv wollte G einen Bewirtungsvertrag schließen. Objektiv musste R aufgrund der Wortwahl jedoch von einem Angebot auf Abschluss eines Beherbergungsvertrags ausgehen. Es handelt sich um einen Verlautbarungsirrtum infolge der Verwendung von Fremdwörtern, die der Erklärende nicht beherrscht. Er berechtigt zur Anfechtung.
