Mutmaßliche Einwilligung

22. November 2024

4,8(5.745 mal geöffnet in Jurafuchs)

leichtmittelschwer

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

Arzt A entscheidet sich medizinisch indiziert, das Kind der 24-jährigen O per Kaiserschnitt zu entbinden. O stimmt zu. Während der OP bilden sich Gebärmutterrisse. Spontan sterilisiert A die O noch während der OP, um eine erneute Schwangerschaft, bei der A das bei 4 % liegende Risiko eines Gebärmutterrisses mit lebensgefährlichen Folgen für Mutter und Kind befürchtet, sicher zu vermeiden. O, die sich drei Kinder wünscht, ist mit der Sterilisation nicht einverstanden.

Diesen Fall lösen 0,0 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Einordnung des Falls

Mutmaßliche Einwilligung

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Fehlt eine ausdrücklich oder konkludent erklärte Einwilligung, kommt es auf die Ermittlung des mutmaßlichen Willens an.

Ja!

Der Inhalt des mutmaßlichen Willens ist aus den persönlichen Umständen, individuellen Interessen und Wertvorstellungen des Rechtsgutsträgers zu ermitteln. Liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass er sich anders entschieden hätte, ist anzunehmen, dass sein hypothetischer Wille mit dem übereinstimmt, was gemeinhin als normal und vernünftig angesehen wird.
Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.
Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.

2. Die Sterilisation entsprach dem mutmaßlichen Willen der O.

Nein, das ist nicht der Fall!

BGH: Eine mutmaßliche Einwilligung als Rechtfertigungsgrund komme nur dann in Betracht kommt, wenn ohne einen - sofort oder später - erfolgenden Eingriff eine erhebliche Gefahr für Leben oder Gesundheit des Patienten besteht. Sei die Gefahr wie denkbar gering und bestünde kein sofortiger Handlungsbedarf, ist eine unvorhergesehene Operationserweiterung nicht vom mutmaßlichen Willen gedeckt. O hätte ohne nennenswerte Nachteile später dazu befragt werden können.
Dein digitaler Tutor für Jura
Jetzt kostenlos testen
Jurafuchs
Eine Besprechung von:
Jurafuchs Brand
facebook
facebook
facebook
instagram

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Dein digitaler Tutor für Jura
Jetzt kostenlos testen