Jurafuchs

4,8(18.510 mal geöffnet in Jurafuchs)

Entscheidungsgründe bei einseitiger Teilerledigungserklärung nach Zahlung während des Verfahrens

Klassisches Klausurproblem
einfach
schwer93 % lösen richtig
22. November 2026
4 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
Jurafuchs
K hat gegen B Klage auf Zahlung von €4.000 erhoben. Nachdem B €2.000 gezahlt hat, erklärt K den Rechtsstreit in der Hauptsache in dieser Höhe für erledigt. B widerspricht.

Prüfungsschema

Wie sind die Entscheidungsgründe bei einseitiger Teilerledigungserklärung aufzubauen?

  1. Gesamtergebnis
  2. Zulässigkeit der Klage
    1. Zulässigkeit der (restlichen) Leistungsklage
    2. Zulässigkeit der Feststellungsklage (Erledigungsantrag)
      1. Ausführungen zur Zulässigkeit der Klageänderung
      2. Zuständigkeit des Gerichts, § 261 Abs. 3 Nr. 2 ZPO
      3. Feststellungsinteresse, § 256 ZPO
      4. Ursprünglich zulässige Klage
      5. Ursprünglich begründete Klage
      6. Erledigendes Ereignis nach Rechtshängigkeit
      7. Dadurch nun Unzulässigkeit oder Unbegründetheit der Klage
  3. Objektive Klagehäufung, § 260 ZPO
  4. Begründetheit der Klage
    1. Begründetheit der (restlichen) Leistungsklage
    2. Begründetheit der Feststellungsklage (Erledigungsantrag)
      1. Ursprünglich zulässige Klage
      2. Ursprünglich begründete Klage
      3. Erledigendes Ereignis nach Rechtshängigkeit
      4. Dadurch nun Unzulässigkeit oder Unbegründetheit der Klage
  5. Kostenentscheidung
  6. Vorläufige Vollstreckbarkeit
Schema herunterladen

Wie funktioniert Jurafuchs?

Jurafuchs
Eine Besprechung von:Jurafuchs
FacebookTwitterLinkedInInstagram

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 20.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie — no questions asked!

Weitere für Dich ausgewählte Fälle