Nachträgliche Rechtsgrundlosigkeit (Auflösende Bedingung)

Hi Jana-Kristin, laut Sachverhalt (1. Satz) hat sie bereits übereignet. Die Schenkung war allerdings auflösend bedingt.

Würde bei dem Sachverhalt auch eine auflösende Bedingung der dinglichen Einigung für möglich halten. Dann könnte M den B

tz von S vindizieren und kondizieren.

Ich gebe dir Recht @indubioprosecco; ich glaube aber, dass der SV den Widerruf nach §§ 530, 531, 532 BGB meint. Beides sind Gestaltungswerkzeuge, die einen Grund, eine Erklärung eine Frist (wie beim Rücktritt) voraussetzen und der Widerruf nicht ausgeschlossen ist. LG

Es könnte ein

vereinbart werden

Hallo @[InDubioProsecco](1641), vielen Dank für die gute Nachfrage. Du hast Recht, dass eine direkte Anwendung der §§ 320 ff BGB hier daran scheitern dürfte, dass wir es nicht mit einem gegenseitigen Vertrag zu tun haben. Ein Widerruf nach §§ 530 ff BGB, wie ihn @[CR7](145419) einbringt, ist theoretisch denkbar. Allerdings stellt das Nichtbestehen des Abiturs keine schwere Verfehlung iSd § 530 I BGB dar, jedenfalls würde es an der subjektiv fehlenden tadelnswerten G

nnung scheitern. Näherliegender scheint mir ein besonderes

, wie @[Efecan Ö.](197365) einwirft. Aus dem Bestehen des Abiturs könnte man ggf auch eine Auflage iSd § 525 I BGB konstruieren. Bei Nichterfüllung wären über § 527 I BGB ebenfalls rücktritts

iche Vorgaben heranzuziehen. Vor diesem Hintergrund wollten wir rücktritts

iche Vorgaben "zur Sicherheit" ausschließen, weil daraus bekanntermaßen ein Rückgewährschuldverhältnis entstehen würde, das ein Rechtsgrund im Rahmen unserer bereicherungs

ichen Prüfung wäre. Viele Grüße, Sebastian - für das Jurafuchs-Team

Hallo steall2244, vielen Dank für die sehr gute Frage! Bei dieser Aufgabe haben wir insofern bisschen „getrickst“, als wir den Rücktritt durch „Einigung“ ausgeschlossen haben. Denn würde Rücktritt vorliegen, würde ein sog. Rückgewährschuldverhältnis (nach den 346 ff.) entstehen. Und ein solches Rückgewährschuldverhältnis ist eine FORTSETZUNG des ursp. SVs, das i.S.d. 812 einen RECHTSGRUND darstellen würde. Wenn also ein Rücktritt stattgefunden hätte, wären wir „raus“ aus dem Bereicherungsrecht, weshalb in diesem Fall der Fall so gestrickt war, dass der Rücktritt nicht in Betracht kam. i.Ü. kann ich hierzu die Lektüre vom MüKo-BGB 9. Auflage, Schwab § 812 Rn. 428 sehr empfehlen :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Der mit der Leistung verfolgte Zweck darf nicht Gegenstand der vertraglichen Bindung oder Bedingung eines Rechtsgeschäfts sein.

Sehe ich genauso, nach §§ 929 S. 1, 158 I BGB muss die Bedingung erst einmal eintreten. Er hat zwar unmittelbaren B

tz erworben aber das Vollrecht zum Eigentum duerfte noch nicht erstarkt sein mangels Bedingungseintritt. Daher ein AWR - wobei dies im Ergebnis natürlich keinen Unterschied für das erlangte Etwas macht.

Könnte dazu bitte sich ein Moderator äußern beziehungsweise der Fall verbessert werden ?

In einem anderen Thread heißt es, dass nur der Schenkungsvertrag, nicht aber die

bedingt ist- würde mir aber hier auch nochmal eine schlüssigere Darstellung im Fall wünschen.

S hat Eigentum erlangt, weil es sich nicht um eine aufschiebende (158 I), sondern um eine auflösende (158 II) Bedingung handelt. Das bedeutet, dass S solange Eigentümer bleibt, bis er sein Abitur nicht geschafft hat. Vgl. Wortlaut des 158 II: … so endigt mit dem Eintritt der Bedingung die Wirkung des Rechtsgeschäfts…. Hätte S das Abitur geschafft, würde er weiterhin Eigentümer bleiben, da die Bedingung nicht eingetreten ist. Deswegen handelt es sich um eine auflösende (158 II) und nicht um eine aufschiebende Bedingung.

@[paulmachtexamen](210803) laut dem JF-Team (siehe anderer Thread) liegt gar keine Bedingung hinsichtlich der Eigentumsübertragung vor, auch wenn das vorliegend etwas schwer nachvollziehbar ist.