+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

A zündet das Haus des B an. Damit das Haus auch wirklich abbrennt, schaltet er vorher alle Rauchmelder im Haus ab. Bevor sich das Feuer ausbreiten kann, bemerkt B die Flammen und verständigt die Feuerwehr.

Einordnung des Falls

Verhinderung oder Erschwerung der Brandlöschung (Nr. 3)

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Indem A das Haus angezündet hat, hat er sich wegen Brandstiftung (§ 306 Abs. 1 Nr. 1 Var. 1 StGB) und schwerer Brandstiftung (§ 306a Abs. 1 Nr. 1 Var. 1 StGB) strafbar gemacht.

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Ja, in der Tat!

A hat durch seine vorsätzliche, rechtswidrige und schuldhafte Tathandlung ein fremdes Gebäude durch Brandlegung zerstört und damit den Tatbestand des § 306 Abs. 1 Nr. 1 Var. 1 StGB verwirklicht. Daneben handelte es sich bei dem Haus um eine Räumlichkeit, die zu Wohnzwecken dient, so dass A sich ebenfalls wegen schwerer Brandstiftung (§ 306a Abs. 1 Nr. 1 Var. 1 StGB) strafbar gemacht hat.

2. Indem A vorher die Rauchmelder abgeschaltet hat, hat er das "Löschen des Brandes erschwert" (§ 306b Abs. 2 Nr. 3 StGB).

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Nein!

Das Löschen des Brandes wird verhindert oder erschwert durch z.B. das Entfernen von Löschmitteln, das Ausschalten automatischer Löscheinrichtungen oder Rauchmelder oder das Behindern löschwilliger Personen. Dabei muss sich die Erschwerung für die Rechtsgutsverletzung tatsächlich ausgewirkt haben und erheblich sein; etwa indem die Löscharbeiten zeitlich relevant verzögert werden. Hier hat B die Flammen sofort bemerkt und die Feuerwehr verständigt. Eine (zeitliche) Verzögerung der Löscharbeiten ist nicht eingetreten.

3. A hat sich durch das Abschalten der Rauchmelder wegen versuchter besonders schwerer Brandstiftung (§§ 306b Abs. 2 Nr. 3, 22, 23 Abs. 1 StGB) strafbar gemacht.

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Genau, so ist das!

Ein Versuch liegt vor, wenn sich die auf Verhinderung oder Erschwerung abzielende Handlungen auf die Durchführung der Löscharbeiten oder auf den Brand tatsächlich nicht oder nur unerheblich auswirken. B hat die Flammen sofort bemerkt und die Feuerwehr gerufen. Das Abschalten der Rauchmelder hat sich auf die Durchführung der Löscharbeiten tatsächlich nicht ausgewirkt.

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