Referendariat
Die ZVR-Klausur
Vollstreckungserinnerung, § 766 ZPO
Erinnerungsbefugnis: drittschützende Verfahrensnormen
Erinnerungsbefugnis: drittschützende Verfahrensnormen
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Z lässt Gerichtsvollzieher G eine Forderung gegen S vollstrecken. S wohnt in einer WG mit D. G pfändet in Abwesenheit der D eine Playstation, die S gehört, aber im Zimmer der D aufgebaut ist. D will gegen die Pfändung vorgehen.
Diesen Fall lösen 82,0 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Erinnerungsbefugnis: drittschützende Verfahrensnormen
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Die Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) ist für D statthaft.
Genau, so ist das!
Jurastudium und Referendariat.
2. D ist erinnerungsbefugt.
Ja, in der Tat!
Jurastudium und Referendariat.
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
![Vallowitz](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fwissen.jurafuchs.de%2Fimage%2F%25252Fassets%25252Fsecure%25252Fusers%25252Favatar__5ix4ehzn9paufqblbtxdmg8c2.jpeg%3Ftype%3Draw&w=3840&q=75)
Vallowitz
12.8.2021, 09:07:55
Hallo! Wie wird hier zu 771 ZPO abgegrenzt? Kann D parallel noch Drittwiderspruchsklage einreichen? Danke 🦊
Melanie 🐝
25.8.2021, 11:46:37
Würde mich auch interessieren
![Lukas_Mengestu](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fwissen.jurafuchs.de%2Fimage%2F%25252Fassets%25252Fsecure%25252Fusers%25252Favatar__x133cq1so0il85q8i03wkixhy.jpeg%3Ftype%3Draw&w=3840&q=75)
Lukas_Mengestu
25.11.2021, 12:45:50
Hallo Vallowitz, wie Felix bereits ausgeführt hat, bedarf es für die Drittwiderspruchsklage eines
Interventionsrechts, regelmäßig bringt der Kläger hier sein Eigentum an dem Gegenstand an. D hat hier aber lediglich Besitz und kein Eigentum, weswegen die Drittwiderspruchsklage hier ausscheidet. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
Bienenschwarmverfolger
6.6.2022, 11:28:59
Wir wissen hier nichts genaues über das Verhältnis zwischen S und D. Wenn aber bspw. eine
Leihevorliegt, hat D als Ent
leiher ein Recht zum Besitz und damit auch anerkanntermaßen ein
Interventionsrecht(ThP/Seiler, § 771 Rn. 21). Bei einer reinen
Gefälligkeitwäre ein
Interventionsrechtvermutlich zu verneinen. Sind sowohl die Erinnerung als auch die Drittwiderspruchsklage statthaft, kann der Dritte mWn frei zwischen den Rechtsbehelfen wählen oder sie auch parallel einlegen.
evanici
9.9.2023, 17:15:18
Dass der Dritte zustimmen muss, liest man aus "zur Herausgabe bereit" in § 809?
Breiter Kneipenschläger
27.9.2023, 09:02:28
Ja.
Sinemm
13.2.2024, 15:55:00
Warum sind die Fragen zu den Aufgaben immer so kurz? :(