Zivilrecht

BGB Allgemeiner Teil

AGB

Beseitigung des Überraschungseffekts: tatsächliche Kenntnisnahme

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Beseitigung des Überraschungseffekts: tatsächliche Kenntnisnahme

13. Mai 2026

28 Kommentare

leichtmittelschwer

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

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K kauft von V eine Kaffeemaschine. Im Vertragsformular legt § 3 der AGB fest, dass der Käufer mit dem Kauf verpflichtet wird, mindestens ein Kilogramm Kaffee pro Monat von V zu kaufen. K erklärt V, sie kaufe sowieso im Monat zwei Kilogramm Kaffee bei V und fände die Klausel daher nicht weiter schlimm. K unterzeichnet den Vertrag.

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