Nießbrauch als „ein die Veräußerung hinderndes Recht“

Interessant. Aus welcher Norm folgt das?

§ 879 BGB und § 91 I ZVG :)

Hallo Isabel, § 91 Abs. 1 ZVG findet grundsätzlich auch auf den Nießbrauch Anwendung, allerdings nur soweit der Nießbrauch im Rang hinter dem Recht des Vollstreckungsgläubigers steht. Denn laut § 91 Abs. 1 ZVG sind Rechte nicht betroffen, die nach den Versteigerungsbedingungen bestehen bleiben sollen. Aus § 52 Abs. 1 S. 1 ZVG ergibt sich im Hinblick auf die Versteigerungsbedingungen, dass ein Recht bestehen, soweit es (1) bei der Feststellung des geringsten Gebotes berücksichtigt und (2) nicht durch Zahlung zu decken ist. Zu 1: Das geringste Gebot ist wiederum in § 44 ZVG normiert und besagt, dass dem Gläubiger vorgehende Rechte in das geringste Gebot mit aufgenommen werden müssen. Sofern also das Nießbrauchrecht im Rang dem Anspruch des Gläubigers vorgeht (=frühere Eintragung, vgl. § 879 Abs. 1 S. 2 BGB), ist es im geringsten Gebot zu berücksichtigen. Zu 2: Aus § 49 ZVG ergibt sich, was zwingend durch Zahlung zu decken ist. Der Nießbrauch fällt hier nicht darunter und bleibt somit, wenn er eine höhere Rangstellung hat auch nach der Zwangsversteigerung bestehen. Steht er im Rang dagegen unter dem Recht des Gläubigers (ist also älter), so erlischt er grundsätzlich mit der Zwangsversteigerung. Der Nießbrauchberechtigte hat dann Anspruch auf

aus dem Versteigerungserlös (vgl. BeckOK ZVG/Pestel, 7. Ed. 1.3.2022, ZVG § 91 Rn. 6). Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Vorsicht bibe,

findet nur unmittelbare Anwendung, wenn es um die

beweglicher Sachen geht. Ein

ist allenfalls nach

möglich. Im Falle eines gutgläubigen Erwerbs scheidet die

indes aus, da es ja dann an einem die Veräußerung hindernden Recht fehlt. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Hi @[Lukas_Mengestu](136780) kannst du diese Konstellation nochmal genauer ausführen? Im Falle eines gutgläubigen Erwerbs soll also das Nießbrauchrecht erlöschen? Wie funktioniert das? Oder stehe ich gerade auf dem Schlauch?