Aufrechnung nach Abtretung, Unkenntnis von Abtretung

Hallo Max S., es kommt auf den Vertrag an den D und V geschlossen haben. Handelt es sich um einen Forderungskauf kann er entsprechende Rechte aus dem

wegen Aufklärungspflichtverletzung geltend machen. V hätte D darüber aufklären müssen oder hat es unterlassen K ausreichend in Kenntnis zu setzen über die Abtretung. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

K hat doch gegen D keine Forderung. Die Aufrechnung ist doch im Verhältnis K/V, da K gegen V eine Forderung i.H.v. 100 hat

K kennt den D ja nicht

@[falsus procurator](143478) das Argument, dass K gegen D keine Forderung zu steht, gilt nicht. § 406 meint genau, dass K mit einer Forderung gegen V (den

en) gegen D (den

) aufrechnen kann. Siehe BeckOK BGB, Hau/Poseck 74. Edition Stand: 01.02.2025, § 406 Rn. 4.

Im vorliegenden Fall wenden wir § 407 BGB an, weil die Aufrechnung gegenüber V erklärt wird BeckOK BGB § 406 Rn. 2. Grundsätzlich könnte K mit seiner Forderung gegen V aber auch direkt gegen D gem. § 406 aufrechnen. Das stichhaltige Argument bleibt also die fehlende Kenntnis des K über die Abtretung, warum wir § 407 anwenden.

Es mag zwar sein, dass eine Aufrechnungslage bestand. Eine Aufrechnungslage ist jedoch keine Einwendung, die einem Anspruch entgegengehalten werden kann. Man müsste dann die Aufrechnung erklären und hätte sodann die Einwendung der Erfüllung, §

. Da hier die Aufrechnung aber erst nach der Abtretung erklärt wurde, entstand diese Einwendung erst nach der Abtretung.

Nein Moment, da muss ich mich korrigieren. Nach

wirkt die Aufrechnung auf den Zeitpunkt zurück, in dem sich die Forderungen erstmalig gegenüberstanden. Demzufolge war der Anspruch bereits zum Zeitpunkt der Abtretung rückwirkend erloschen,

einer Meinung nach nicht nur zur Anwendung von

führt, sondern auch die gesamte Abtretung unwirksam macht. Insofern müsste auch die Antwort auf die erste Frage eigentlich lauten: "stimmt nicht", jedenfalls aus der ex post Perspektive.

Zur Zeit der Abtretung muss die Einwendung begründet gewesen sein. Es ist nicht erforderlich, dass alle TB-VSS. der Einwendung im Zeitpunkt der Abtretung bereits vorlagen. Es genügt, dass sie ihrem Rechtsgrund nach im

verhältnis angelegt waren, Grüneberg 404 Rn. 3.

404 findet keine Anwendung da gegenüber dem Altgläubiger aufgerechnet wird, nicht gegenüber dem neuen, nur dann findet 404 Anwendung

Ich stimme hier eher der ersten Antwort von @[Timurso](197555) zu. § 404 kann zunächst nicht weiterhelfen, weil ohne § 407 I Alt. 2 die Aufrechnung nicht funktionieren würde. Für eine erfolgreiche Aufrechnung muss nach §§ 387 ff. nämlich im Zeitpunkt der Erklärung ein Gegenseitigkeitsverhältnis vorliegen: Das ist nach der Abtretung nicht der Fall. Das Gegenseitigkeitsverhältnis wird über § 407 I Alt. 2 aber dann wieder fingiert und nur deshalb kann die Aufrechnung dann gem. § 389 wieder Rückwirkung haben. Dann kann man natürlich auch wieder § 404 nennen, aber an § 407 I Alt. 2 kommt man nicht vorbei, weil die bloße Aufrechnungslage keine Einwendung iSd. § 404 ist. Looschelders,

R AT, § 52 Rn. 45: "Rechnet der

ner in Unkenntnis der Abtretung gegenüber dem Altgläubiger auf, so richtet sich sein Schutz nach § 407." Wenn man nur auf § 404 abstellt, würde außerdem die Einschränkung des § 407 I und § 406 umgangen werden, nach der der

ner keine Kenntnis von der Abtretung haben darf.