Aufrechnung nach Abtretung, Unkenntnis von Abtretung

Hallo Max S., es kommt auf den Vertrag an den D und V geschlossen haben. Handelt es sich um einen Forderungskauf kann er entsprechende Rechte aus dem Kaufvertrag wegen Aufklärungs

geltend machen. V hätte D darüber aufklären müssen oder hat es unterlassen K ausreichend in Kenntnis zu setzen über die

. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

K hat doch gegen D keine Forderung. Die Aufrechnung ist doch im Verhältnis K/V, da K gegen V eine Forderung i.H.v. 100 hat

K kennt den D ja nicht

Es mag zwar sein, dass eine Aufrechnungslage bestand. Eine Aufrechnungslage ist jedoch keine Einwendung, die einem Anspruch entgegengehalten werden kann. Man müsste dann die Aufrechnung erklären und hätte sodann die Einwendung der Erfüllung, § 362 BGB. Da hier die Aufrechnung aber erst nach der

erklärt wurde, entstand diese Einwendung erst nach der

.

Nein Moment, da muss ich mich korrigieren. Nach

wirkt die Aufrechnung auf den Zeitpunkt zurück, in dem sich die Forderungen erstmalig gegenüberstanden. Demzufolge war der Anspruch bereits zum Zeitpunkt der

rückwirkend erloschen, was meiner Meinung nach nicht nur zur Anwendung von §

führt, sondern auch die gesamte

unwirksam macht. Insofern müsste auch die Antwort auf die erste Frage eigentlich lauten: "stimmt nicht", jedenfalls aus der ex post Perspektive.

Zur Zeit der

muss die Einwendung begründet gewesen sein. Es ist nicht erforderlich, dass alle TB-VSS. der Einwendung im Zeitpunkt der

bereits vorlagen. Es genügt, dass sie ihrem Rechtsgrund nach im Schuldverhältnis angelegt waren, Grüneberg 404 Rn. 3.

404 findet keine Anwendung da gegenüber dem Altgläubiger aufgerechnet wird, nicht gegenüber dem neuen, nur dann findet 404 Anwendung

Ich stimme hier eher der ersten Antwort von @[Timurso](197555) zu. § 404 kann zunächst nicht weiterhelfen, weil ohne § 407 I Alt. 2 die Aufrechnung nicht funktionieren würde. Für eine erfolgreiche Aufrechnung muss nach §§ 387 ff. nämlich im Zeitpunkt der Erklärung ein Gegenseitigkeitsverhältnis vorliegen: Das ist nach der

nicht der Fall. Das Gegenseitigkeitsverhältnis wird über § 407 I Alt. 2 aber dann wieder fingiert und nur deshalb kann die Aufrechnung dann gem. § 389 wieder Rückwirkung haben. Dann kann man natürlich auch wieder § 404 nennen, aber an § 407 I Alt. 2 kommt man nicht vorbei, weil die bloße Aufrechnungslage keine Einwendung iSd. § 404 ist. Looschelders, SchuldR AT, § 52 Rn. 45: "Rechnet der Schuldner in Unkenntnis der

gegenüber dem Altgläubiger auf, so richtet sich sein Schutz nach § 407." Wenn man nur auf § 404 abstellt, würde außerdem die Einschränkung des § 407 I und § 406 umgangen werden, nach der der Schuldner keine Kenntnis von der

haben darf.