Zivilrecht
Schuldrecht Allgemeiner Teil
Gläubiger- / Schuldnerwechsel
Aufrechnung nach Abtretung, Unkenntnis von Abtretung
Aufrechnung nach Abtretung, Unkenntnis von Abtretung
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
K schuldet V €100 für den Kauf einer Matratze. K verkauft V sodann Computerspiele für €100. V tritt seine Forderung an D ab. K weiß davon nichts. K erklärt V kurze Zeit später die Aufrechnung. D verlangt von K Zahlung der €100.
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Einordnung des Falls
Aufrechnung nach Abtretung, Unkenntnis von Abtretung
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Indem V seine Forderung an D abgetreten hat, hat D einen Anspruch gegen K in Höhe von €100 erlangt.
Genau, so ist das!
Ein originärer Anspruch gegen K steht D nicht zu. Durch die erfolgte Abtretung hat er aber die Kaufpreisforderung, die V gegen K zustand, von V erlangt (§ 398 S. 2 BGB). D stand somit ein Anspruch gegen K aus abgetretenem Recht nach §§ 433 Abs. 2, 398 BGB zu.
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2. Ds Forderung ist erloschen, wenn K wirksam gegenüber V aufgerechnet hat und D dies gegen sich gelten lassen muss.
Ja, in der Tat!
Die Aufrechnung bewirkt, dass die zur Aufrechnung gestellten Forderungen, soweit sie sich decken, erlöschen (§ 389 BGB). Voraussetzung hierfür ist (1) eine Aufrechnungslage und (2) eine Aufrechnungserklärung. (3) Zudem darf kein Aufrechnungsverbot bestehen.
3. Besteht nach der Abtretung noch eine Aufrechnungslage zwischen V und K?
Nein!
4. Kann K gegenüber V aufrechnen, obwohl die Forderungen nicht mehr gegenseitig sind?
Genau, so ist das!
5. Muss K die €100 an D zahlen?
Nein, das trifft nicht zu!
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