Widerruf eines begünstigenden VA
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Jurastudium und Referendariat.
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Gemeinde G verteilt Subventionen an ortsansässige Künstler. Schauspieler S erfüllt die Vergabevoraussetzungen und erhält einen rechtmäßigen Subventionsbescheid. Behördenleiter B findet die Darbietungen von S grauenvoll und hebt den Subventionsbescheid kurzerhand auf.
Einordnung des Falls
Widerruf eines begünstigenden VA
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Bei der Aufhebung von Verwaltungsakten unterscheidet man zwischen Rücknahme und Widerruf. Vorliegend handelt es sich um eine Rücknahme.
Nein, das ist nicht der Fall!
2. Neben der Frage, ob der Verwaltungsakt rechtmäßig oder rechtswidrig ist, wird zwischen belastenden und begünstigenden Verwaltungsakten unterschieden. Hier liegt ein belastender Verwaltungsakt vor.
Nein, das trifft nicht zu!
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Jurista
18.10.2023, 01:15:06
Schade, dass ihr bei diesen Aufgaben nicht noch eine zusätzliche Frage zur Rechtsfolge gestellt habt. In diesem Fall müsste man nun §§ 49 II, III BVwVfG prüfen, ablehnen und dann zum Ergebnis kommen, dass der rechtmäßig begünstigende VA nicht widerrufen werden konnte oder?
Patrick4219
2.2.2024, 12:04:07
Zur Abgrenzung zwischen Rücknahme und Widerruf gibt es noch die Eselsbrücke des "M-W-Tausches": rechtMäßigkeit = Widerruf rechtsWidrigkeit = rücknahMe