Kein Ersatz fiktiver Mangelbeseitigungskosten im Werkrecht

Hallo Mona, danke für die gute Frage! Das hängt mit den unterschiedlichen

zusammen. Da der BGH in dieser Entscheidung für das Werkvertragsrecht den

als Schaden abgelehnt hat, könnte B ohne Beseitigung des Mangels nur den Minderwert (500€) als Schadensersatz verlangen. Entscheidet sich B aber den Mangel für 1000€ zu beseitigen, so entspricht sein Schaden nicht mehr dem Minderwert, sondern den Mängelbeseitigungskosten. Daher hat B durch die Mangelbeseitigung die letzte Ursache zur Entstehung des Schadens von 1000€ gesetzt. Dennoch besteht ein Schadensersatzanspruch.

Danke für deine schnelle und sehr verständliche Antwort und generell für eure Mühe und diese App!:) Ich bin mir sicher, ich bin bei weitem nicht die einzige, die das sehr zu schätzen weiß!

Vielen Dank, liebe Mona für das sehr nette Lob, das freut uns wirklich sehr und ist natürlich auch Ansporn für uns! Sehr interessant noch zu diesem Fall des VII. Zivilsenats des BGH im Werkvertragsrecht: Der V. Senat, zuständig für Kaufverträge, hat eine Anfrage (Beschl. v. 13.03.2020, Az. V ZR 33/19) an den VII. Senat gestellt, ob er an der Aufgabe der Rechtsprechung zum fiktiven Schadensersatz festhält. Das hätte dann nämlich auch Auswirkungen auf das

. Wahrscheinlich landet die Frage demnächst beim Großen Senat für Zivilsachen des BGH.

Die Frage ist durchaus examensrelevant, durchaus auch für die mündliche Prüfung.

Examensrelevant trifft zu, in Bayern war der Fall 2020 im zweiten Examen dran ✌️

Interessant: Der V. Zivilsenat hat nunmehr bestätigt, dass im

(!) der Ersatz fiktiver Schäden weiterhin gilt. https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/2021054.html Wenn die Entscheidung veröffentlicht ist, wäre es klasse, wenn Ihr das in der Rubrik „aktuelle Rechtsprechung“ besprecht 😊

Ist in BW 2022 im 2. Examen gelaufen. Aber offenbar noch nicht beim Großen Senat gewesen

@[Lorenz](211175) ja genau, es wurde von den beiden Senaten gesagt, dass es spezifisch um das Werk- und

ging und nicht allgemein um das

und daher keine Vorlage an den großen Senat erforderlich wäre, weil gerade keine Abweichung von einer Rspr. des anderen Senats gegeben sei.

Hallo Fuchs², in der Tat ist bei der Schadensberechnung letztlich auf § 251 Abs. 1

zurückzugreifen. Die Herstellung ist auch dann unmöglich, wenn rechtliche Gründe die

ausschließen, hier also wegen § 281 Abs. 4

(Oetker, in: MüKo

, 9. Aufl. 2022,

§ 251 Rn. 6). Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Hallo iudexaquo, vielen Dank für Deinen Vorschlag! Wir haben ihn notiert und werden in einer der nächsten Redaktionssitzungen prüfen, inwiefern wir hierzu unsere Lerninhalte entsprechend anpassen bzw. noch weitere Aufgaben mit aufnehmen können. Beste Grüße, Wendelin Neubert, für das Jurafuchs-Team

Vorschuss für die Reparaturkosten. Wenn du deine Mauer für 1000.-€ repatieren lässt, dann steht dir auch beim

ein Anspruch auf Zahlung der Reparaturkosten (als

) zu. Für diesen kannst du dann einen Vorschuss verlangen.

@[Patrick4219](231635) dein Beispiel erläutert doch die Situation eines Vorschusses für Aufwendungen..

Hallo @[Magie99Capona](247187) @[Patrick4219](231635) @[Diaa](211889), das war hier in der Aufgabe bisher etwas unpräzise formuliert. Natürlich kann kein "Vorschuss" für den Schadensersatz verlangt werden. Dem BGH ging es darum, dass auch der Besteller, der bereits Schadensersatz statt der Leistung in Form des kleinen Schadensersatzes verlangt hat (mit der Wirkung des § 281 IV

), weiterhin das Recht hat, Vorschuss zu fordern, wenn er den Mangel beseitigen will. Dass der

gem. § 281 IV

nun ausgeschlossen ist, ist insoweit egal. Auch hier ergibt sich der Vorschussanspruch dann aber aus §§ 634 Nr. 2, 637 I, III

, und der Vorschuss ist dann ganz normal der Vorschuss für die Mängelbeseitigungskosten. Ich habe das sprachlich in der Aufgabe präzisiert. Vielen Dank euch für euren Hinweis auf diese kleine Unstimmigkeit! Viele Grüße - für das Jurafuchsteam - Tobias

Muss der kleine Schadensersatz dann mit dem Vorschuss verrechnet werden? Denn das Werk ist nach Mängelbeseitigung ja nicht mehr mangelhaft und der Minderwert besteht dann ja nicht mehr

Genau die Frage von @[cakelover](197243) habe ich mir auch gestellt. Kannst du hier helfen @[Foxxy](180364) ?

@[Niro95](239383) Ja. Der Vorschuss wird mit dem endgültigen Anspruch abgerechnet. Wenn du den Mangel beseitigst, besteht kein Minderwert mehr; ersatzfähig sind dann die tatsächlich angefallenen Mängelbeseitigungskosten. Der gezahlte Vorschuss wird darauf angerechnet; ist er zu hoch, musst du den Überschuss zurückzahlen, ist er zu niedrig, kannst du den Rest nachfordern. Zum Hauptpunkt: Auch wenn du

gewählt hast, kannst du Vorschuss nach §§ 634 Nr. 2, 637 Abs. 3

für die voraussichtlichen Mängelbeseitigungskosten verlangen (Material, Lohn, Nebenkosten). § 281 IV sperrt nur die Nach

, nicht die Selbstvornahme samt Vorschuss. Reparierst du nicht, gibt es keinen Vorschuss und keine fiktiven Kosten; dann bleibt nur der mangelbedingte Minderwert (hier 500 €).

Hallo @[Jana](82314), der BGH hat sich an dieser Stelle kurz mit einer Minder

auseinandergesetzt, die das fordert. Hintergrund: Sobald der Besteller Schadensersatz fordert, ist der Anspruch auf Nach

gem. § 281 IV

ausgeschlossen. § 637 I Hs. 2 wiederum spricht davon, dass der Vorschuss nur verlangt werden kann "wenn nicht der Unternehmer die Nach

zu Recht verweigert". Man könnte dann ja sagen: Wenn es einen Ausschluss des Vorschusses gibt, wenn der Unternehmer die Nach

zu Recht verweigert, wie soll das funktionieren, wenn die Nach

ausgeschlossen ist? Der Unternehmer ist ja dann von seiner Pflicht zur Nach

frei, die Frage der berechtigten Verweigerung stellt sich gar nicht mehr. Daraus ließe sich im

folgern: Die Frage der berechtigten Verweigerung stellt sich nur, wenn noch ein

besteht. Und da die (fehlende) berechtigte Verweigerung Anspruchsvoraussetzung für 637 ist, ist das Voraussetzung für den Anspruch. Das ist die Argumentation, und diese hat der BGH wie in der Aufgabe gezeigt mit dem Argument, dass der Besteller durch die Wahl des Schadensersatzes statt der Leistung nicht schlechter gestellt werden soll, verworfen. Ich hoffe, das hat weitergeholfen! Viele Grüße - für das Jurafuchsteam - Tobias

@[Tobias Krapp](259492) vielen Dank für Deine verständliche Antwort! :)

Noch nie habe ich AS als Abkürzung für Anspruch gesehen, erfinde doch keine eigenen Abkürzungen

Es scheint ja verständlich gewesen zu sein für alle, also wohl kein großes Problem mit der Abkürzung 😂 zumal es sich hier weder um ein Gutachten, eine Veröffentlichung oder sonstwas handelt, sondern um eine Frage in einen Forum.

Hallo Antonia, vielen Dank für die sehr gute und wichtige Frage! Die

ist eine allgemeine Erwägung des

s, weshalb diese Hypothese immer zur Anwendung gelangt, um die Schadenshöhe und den Schadensumfang zu ermitteln. Deshalb immer daran denken, beim Punkt "Schaden" anhand der

erstmal den konkreten Schaden (bzw. dessen Höhe) zu ermitteln, ehe du auf die Einzelheiten eingehst. Hierzu kann ich i.Ü. die Lektüre vom MüKo-

9. Auflage, Oetker § 249 Rn. 16 ff. sehr empfehlen :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Den mangelbedingten Minderwert kann er natürlich behalten, konkret berechnete Mängelbeseitigungskosten müssen natürlich verrechnet werden mit dem Vorschuss.

Aber entfällt nicht der mangelbedingte Minderwert, wenn der Mangel behoben wird @[P K](196201) ?

Ich weiß nicht, ob es zwischendurch eine Änderung gab, aber im letzten Satz des SV steht, dass erfolglos eine Frist gesetzt wurde!

Push - bitte beantworten:)

Könnt ihr dazu etwas sagen?:) @[Tim Gottschalk](287974) @[Sebastian Schmitt](263562)

Liebe @[hardymary](202321), hallo @[Stenne1998](48917), die tatgerichtliche Bemessung des mangelbedingten Minderwerts erfolgt grundsätzlich durch Schätzung nach § 287 ZPO. Der BGH hat für diese Schätzung den Minderungsbetrag nicht mit dem Schadensersatzanspruch gleichgesetzt, sondern lediglich eine Untergrenze für die Bemessung des Schadensersatzes gezogen: Der Gläubiger, der Schadensersatz statt der Leistung geltend macht, soll zumindest nicht schlechter gestellt werden, als wenn er den Kaufpreis / die Vergütung mindern würde. Dies begründet der BGH damit, dass beim SE-Anspruch mit dem

sogar eine gegenüber dem Minderungsrecht zusätzliche Vrss. gegeben ist. Die Obergrenze wiederum zieht der BGH in Höhe der vereinbarten Vergütung (oder Kaufpreis). In die Schätzung des mangelbedingten Minderwerts fließt damit auch mittelbar die subjektivierte Absprache zwischen den beiden Vertragsparteien mit ein (BGH NJW 2018, 1463 RdNr. 40 - 42). So kommt iRd (in der Realität abseits von Klausuren keineswegs einfachen) Bemessung des Schadens nach § 287 ZPO zumindest auch das persönliche

der Vertragsparteien zum Ausdruck, ohne dass es zu Ergebnissen kommt, die der gesetzgeberischen Intention, die Schadensersatzpflicht als gravierendere Form des Interessenausgleichs zwischen den Vertragsparteien auszugestalten, widersprechen. Gerade wenn ich als Besteller / Käufer ein gutes Geschäft ausgehandelt habe, bleibt mir durch die Möglichkeit des Rückgriffs auf den

ein gegenüber der Minderung vorteilhaftes Instrument, um mein

ersetzt zu bekommen. Zahle ich z.B. 1.000 Euro für eine Sache / Werk mit vereinbartem Gegenwert iHv 2.000 Euro (§

mal außen vor gelassen!), die mangelbedingt doch nur 1.000 Euro Wert ist, bekomme ich über die Minderung 500 Euro zurück, über den

würde ich 1.000 Euro - allerdings die Obergrenze! - bekommen. Bei einem aus Käufer / Bestellersicht eher schlechtem Geschäft, bei dem die Vergütung / der Kaufpreis den Wert des Werks / der Kaufsache erheblich übersteigt, könnte ich ohne die Untergrenze des BGH mit dem Schadensersatzanspruch schlechter gestellt sein: Zahle ich 2.000 Euro für eine Sache / Werk im Gegenwert von 1.000 Euro, die mangelbedingt nur 500 Euro Wert ist, würde ich bei Geltendmachung des Minderungsrechts 1.000 Euro Euro zurückbekommen. Mittels Schadensersatz würde ich - ohne die vom BGH gezogene Untergrenze - dagegen nur 500 Euro zurückbekommen. Der BGH hält das offenbar für unbillig bzw. nicht mit der o.g. Wertung vereinbar. Liebe Grüße, Nadim für das Jurafuchs-Team

Hallo Anna Sophie, vielen Dank für die sehr gute und wichtige Frage! In der Tat hat es i.E. fast keine Konsequenzen, da - wie du völlig richtig anmerkst - eben der eine Anspruch noch bleibt. Auch hat der BGH im Jahre 2022, als er über die fiktiven Beseitigungskosten i.R.d.

s zu entscheiden hatte, nebenbei nochmal klargestellt, dass im Werkvertragsrecht die Probleme (die es im

sehr wohl gibt) nicht gegeben seien, da ein Vorschussanspruch im Werkrecht existiert. Hierzu kann ich die Lektüre des Artikels vom NJW sehr empfehlen (findest du hier: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bgh-fiktive-maengelbeseitigungskosten-im-

-ja-im-werkvertragsrecht-nein) :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

aber ich finde das komisch. ER kann also die 500 € wegen dem aus dem mangel entsprungenen niedrigeren Wert verlangen und den Vorschuss. ER muss aber nichts zurückzahlen und auch wird nichts davon miteinander verrechnet. WArum?

Der mangelbedingte Minderwert beim Werkvertrag wird auf § 634 Nr. 4

i.V.m. §§ 280 Abs. 1, 3, 281 Abs. 1

gestützt. § 249

regelt nur die allgemeine Schadensberechnung (

), aber der konkrete Anspruch ergibt sich im Werkvertragsrecht aus den genannten Spezialnormen. § 251

kommt ins Spiel, wenn die

unmöglich oder unzumutbar ist, etwa wenn der Mangel nicht beseitigt wird – dann wird auf den Minderwert abgestellt.

Wäre das hier dann 251

? Die

ist ja wegen 281 IV nicht mehr möglich, sodass 249 ausscheidet.

Hallo okalinkk, vielen Dank für die sehr gute und wichtige Frage! In der Tat wäre - wenn er tats. den Schaden verlangt - der 281 IV einschlägig, was dann wiederum bedeuten würde, dass nicht nach 249 sondern 251 einschlägig wäre. Allerdings hat der VII. Senat - wie Foxxy andeutet - entschieden mit diversen Gründen (darunter Unvergleichbarkeit mit dem

etc.), dass gem. 280 I nur die Differenz geltend gemacht werden und nicht eine fiktive Abrechnung stattfinden kann. ABER. Es gibt auch den V. Senat, der mit seiner Entscheidung aus dem Jahre 2020 hiervon abgewichen ist. Daraufhin hat der V. Senat im Jahre 2021 entschieden, dass i.R.d. kleinen SE tats. den SE verlangen kann, ohne diesen tats. durchzuführen. D.h also, dass in der Tat der 249 II sowie der 251 greifen würde. Hierzu kann ich i.Ü. die Lektüre auf Seite von Prof. Stephan Lorenz sehr empfehlen, der die Entscheidung sehr strukturiert und lehrbuchartig aufbereitet hat (findest du hier: https://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/vzr33_19.htm) sowie den großartigen Artikel auf LTO, der diesen Streit verfolt hat (findest du hier: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-5zr3319-fiktiver-schadensersatz-maengel-beseitigung-

-baurecht-architektenrecht-gewaehrleistung-werkvertrag-streit-beigelegt) :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Im Werkvertragsrecht kannst du nach aktueller BGH-Rechtsprechung (VII ZR 46/17) keinen

verlangen, wenn du den Mangel nicht tatsächlich beseitigst. Als Schaden wird nur der tatsächliche Minderwert ersetzt, also die Differenz zwischen dem Wert des mangelfreien und des mangelbehafteten Werks. Im

war die Rechtsprechung früher anders; dort wurde teils noch auf fiktive Kosten abgestellt, um den mangelbedingten Minderwert zu ersetzen. Im Werkrecht will der BGH aber eine Überkompensation vermeiden und stellt klar auf den realen Vermögensnachteil ab.

Hallo Anonym1, vielen Dank für die sehr gute und wichtige Frage! Der V. Senat hat hier u.a. deswegen so entschieden, weil der Mangel an sich kein Schaden, sondern erstmal nur ein Leistungsdefizit sei (also eine Art "Vorstufe" zum Schaden). Dh. also, dass solch ein Defizit erstmal Gegenstand der Besserung ist und dementsprechend der Ersatz nur verlangt werden kann, wenn die Besserung tats. stattgefunden hat. Das ergibt auch insofern Sinn, als die Essenz eines Werks die Herstellung dessen ist. Ich will ultimativ, dass das Haus steht; wenn ich nur die Fundamente habe und fiktiv abrechne, ist dies etwas sinnwidrig oder sogar fast rechtsmissbräuchlich (im Ggs. zu

, bei dem die betroffenen Gegenstände zumeist Massenwaren sind und daher leicht austauschbar sind). Daher hat der Senat entschieden, dass gem. 280 I nur die Differenz geltend gemacht werden und nicht eine fiktive Abrechnung stattfinden kann. ABER. Es gibt auch den VII. Senat, der mit seiner Entscheidung aus dem Jahre 2020 hiervon abgewichen ist. Daraufhin hat der V. Senat im Jahre 2021 entschieden, dass i.R.d. kleinen SE tats. den SE verlangen kann, ohne diesen tats. durchzuführen. D.h also, dass in der Tat der 249 II sowie der 251 greifen würde. Hierzu kann ich i.Ü. die Lektüre auf Seite von Prof. Stephan Lorenz sehr empfehlen, der die Entscheidung sehr strukturiert und lehrbuchartig aufbereitet hat (findest du hier: https://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/vzr33_19.htm) sowie den großartigen Artikel auf LTO, der diesen Streit verfolt hat (findest du hier: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-5zr3319-fiktiver-schadensersatz-maengel-beseitigung-

-baurecht-architektenrecht-gewaehrleistung-werkvertrag-streit-beigelegt) :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Die Mängelbeseitigungskosten werden grundsätzlich über § 249 Abs. 1

ersetzt, wenn du die Mängel tatsächlich beseitigst. § 251

greift nur, wenn die

unmöglich oder unzumutbar ist.

(also ohne tatsächliche Beseitigung) kannst du seit der BGH-Rechtsprechung im Werkvertragsrecht nicht mehr verlangen. Dann bekommst du nur den Minderwert ersetzt.

Aber ist hier die

nicht unmöglich geworden weil ja der Geschädigte gem 281 IV Schadensersatz verlangt hat?

Ja. „

“ meint: Du beseitigst den Mangel nicht, verlangst aber die hypothetischen Reparaturkosten. Im Werkvertragsrecht sind solche fiktiven Kosten als Schadensersatz statt der Leistung seit BGH, VII ZR 46/17, unzulässig. Stattdessen hast du: - Schadensersatz in Höhe des mangelbedingten Minderwerts (hier 500 €) aus §§ 634 Nr. 4, 280 Abs. 1, 3,

, weil Frist erfolglos. - Wenn du den Mangel tatsächlich beseitigen lässt: Ersatz der tatsächlich angefallenen Kosten (hier voraussichtlich 1.000 €) oder vorab Vorschuss nach §§ 634 Nr. 2, 637 Abs. 3

; für § 637 ist kein Ver

en nötig. Fiktive 1.000 € ohne Beseitigung gibt es nicht.