Referendariat
Die ZVR-Klausur
Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO
Anwartschaftsrecht als „ein die Veräußerung hinderndes Recht“
Anwartschaftsrecht als „ein die Veräußerung hinderndes Recht“
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
D kauft von S eine Luxusuhr. Sie vereinbaren Ratenzahlung und einen Eigentumsvorbehalt. Weil S einen Tresor hat, bleibt die Uhr erst einmal bei ihm. Vor Zahlung der letzten Rate lässt G einen titulierten Anspruch gegen S vollstrecken. Der Gerichtsvollzieher pfändet die Uhr. D will dagegen vorgehen.
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Einordnung des Falls
Anwartschaftsrecht als „ein die Veräußerung hinderndes Recht“
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Die Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO) ist zulässig, wenn sie statthaft ist, beim zuständigen Gericht erhoben wird und D ein Rechtsschutzbedürfnis hat.
Ja, in der Tat!
Jurastudium und Referendariat.
2. D ist Eigentümer der Uhr.
Nein!
3. D hat ein Anwartschaftsrecht an der Luxusuhr.
Genau, so ist das!
4. Das Anwartschaftsrecht des D ist ein Interventionsrecht (§ 771 Abs. 1 ZPO).
Ja, in der Tat!
Jurastudium und Referendariat.